Gerichtliche Prüfung der Vereinbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 558 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
804 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 558 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
804 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Schriftform des Mietvertrags · Auslegung der Vertragsurkunde
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vereinbarung der Anwendbarkeit von Wohnraummietrecht
Miet- und Kaufrecht
Berliner Mietspiegel 2013 als geeignete gerichtliche … · Verwertbarkeit gerichtlicher Sachverständigengutachten zur … · konkludenter Abschluss eines Beweisvertrags · wohnwerterhöhendes Merkmal "Bevorzugte Citylage" für …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept
Sozialrecht Aufgehoben
Orientierung der Abfindungshöhe am Börsenkurs
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
normunmittelbare Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete nach dem …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete nach dem …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bestehenbleiben eines zuvor vereinbarten Minderungsrechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Rechtliches Schicksal des Kostenansatzes für …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Werbeaufwendungen · doppelte Haushaltsführung · Nebenwohnung · Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit · Mietkosten
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Ortsübliche Miete unter dem aktuell geschuldeten Mietzins · Bad mit freistehender Wanne · Einhebelmischbatterie nur am Waschbecken
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Negative Feststellungsklage des Wohnraummieters gegen …
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"Moderne Küchenausstattung" nach dem Berliner Mietspiegel …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erfüllung der Anbietpflicht bei Eigenbedarfskündigung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Richterliche Überprüfung der Berliner …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Unbefristete Nutzungsbeschränkung zur Versorgung … · Ausübung des Heimfallanspruchs durch die Gemeinde · Verlängerung der Verjährungsfrist durch Allgemeine …
Zivilrecht Abgeändert
Beurteilung des Wohnwertmerkmals Breitbandkabelanschluss
Miet- und Kaufrecht
Wohnwerterhöhendes Merkmal "rückkanalfähiger …
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Wohnwerterhöhende Merkmale eines gefliesten Badezimmers …
Miet- und Kaufrecht
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept zur Bestimmung einer Referenzmiete · Wohnflächengrenze für Zweipersonenhaushalt in …
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert