LG Köln 1. Zivilkammer Urteil 01.07.2021 1 S 125/19
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Berlin 64. Zivilkammer Urteil 28.05.2021 64 S 223/19
Wirksamkeit einer Modernisierungsmieterhöhung
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anforderungen an den Inhalt eines der Revision oder der … · Ermittlung der ortsübliche Vergleichsmiete durch Einholung … · Ermessen des Tatrichters bei der Ermittlung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch Einholung … · maßgebender Zeitpunkt für die Ermittlung der ortsüblichen … · Ermessen des Tatrichters bei der Ermittlung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Berlin 8. Kammer Beschluss 30.03.2021 8 L 201/20 zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.03.2021 8 L 201/20
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren Begrenzung der Zuschlagshöhe
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher … · Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung · geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der … · Einholung eines Sachverständigengutachtens
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren AG Mitte Urteil 24.09.2020 25 C 19/20
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Duldungsanspruch des Vermieters bei einer weit im Voraus …
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Tempelhof-Kreuzberg Beschluss 18.08.2020 4 C 113/19 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Zuwiderhandlung gegen ein gesetzliches Verbot bei … · Unbegründetheit einer Zustimmungsklage zu einer verbotenen … · Prüfung eines Mieterhöhungsverlangens im Übergangsfall
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 6. Senat Urteil 18.06.2020 L 6 AS 869/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Mitte Urteil 06.05.2020 123 C 5146/19
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Heranziehung des Berliner Mietspiegels für vom Spiegel … · Anwendbarkeit des Mietbegrenzungsgesetzes für vor dem …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 10.03.2020 1 BvQ 15/20 zitiert von 26
Folgenabwägung
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Miet- und Kaufrecht
Zitieren LG Köln 9. Zivilkammer Urteil 29.01.2020 9 S 80/18
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Berlin 66. Zivilkammer Urteil 30.10.2019 66 S 16/19
Behandlung einer dezentralen Nachtspeicherheizung · Auswirkung der Nichtbeheizbarkeit einzelner Räume
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Grundlage …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Umlegbarkeit der Aufwendungen für die … · Ermittlung eines Härtefalls als Ausschlussgrund für eine …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anwendbarkeit des Widerrufsrechts bei im Fernabsatz … · für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- und …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen bei …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Frage der …
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 31.01.2018 L 32 AS 1223/15 zitiert von 8
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 30.01.2018 VIII ZB 74/16 zitiert von 17
Miet- und Kaufrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 26.10.2017 L 32 AS 1345/13 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 27.07.2017 L 32 AS 116/14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 27.07.2017 L 32 AS 116/14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 27.06.2017 L 32 AS 3316/14 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung- schlüssiges Konzept des … · angemessene Heizkosten · Programm "Heikos"
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung des … · sekundäre Darlegungslast des Vermieters
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren AG Pankow-Weißensee Urteil 05.08.2016 6 C 64/16
Zivilrecht – Klage abgewiesen
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