Wirksamkeit einer Modernisierungsmieterhöhung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 559 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 559 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
Die Kläger sind Mieter einer Wohnung der Beklagten im Hause M-Straße in XY und wenden sich mit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung nach der … · Zusendung der Modernisierungsankündigung mehr als elf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Begrenzung der Zuschlagshöhe
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten … · Klage eines Inkassodienstleisters auf Rückzahlung …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Neuvermietung einer modernisierten Wohnung nach Leerstand … · Begriff der umfassenden Modernisierung und eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtigkeit einer Forderungsabtretung an ein klagendes … · Gehörsverletzung zu Lasten des Vermieters durch …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Folgen für Vertragsrücktritt während der gesetzten Frist
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Die Höhe einer Mietminderung gemäß § 536 BGB bemisst sich nach der objektiven Beeinträchtigung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kürzung der Modernisierungskosten bei modernisierender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heranziehung des Berliner Mietspiegels für vom Spiegel … · Anwendbarkeit des Mietbegrenzungsgesetzes für vor dem …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Notwendige Vergleichsangebote für die Dachsanierung nach …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Behebung einer falschen Bezeichnung des Rechtsmittelführers … · Beginn der Revisionsfrist erst mit Zustellung des … · Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen Modernisierung und Instandsetzung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vereinbarkeit der Mietenbegrenzungsverordnung mit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zumutbarkeit einer Mieterhöhung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Mieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmal der Billigkeit in Zusammenhang mit einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben