Behandlung von Mieterinvestitionen in Form einer …
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 559 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 559 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Berlin · Stadtgebiet als Vergleichsraum · Nichtanwendung der AV-Wohnen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zurückbehaltungsrecht des Mieters bei substantiiertem …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wohnraummiete: Vertragsanpassung wegen Fehlens der Geschäftsgrundlage nach jahrelangen unwirksamen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Berücksichtigung des Erhaltungsaufwandes bei der … · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Die Antragsberechtigung "jeder Person" (Art. 131 Abs. 3 HV, § 19 Abs. 2 Nr. 9 StGHG) knüpft an die …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Laufzeitklausel · Unwirksamkeit eines Rücknahmerechts des Verkäufers bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unpfändbarkeit von Bäckereibacköfen · Verwertung durch den Vermieter als verbotene Eigenmacht und …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Es fehlt an einer hinreichenden Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs gem. §§ 936, 920 Abs. 2 ZPO
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen