Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 566 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 566 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
752 Entscheidungen
Keine Einkünfteerzielungsabsicht bei fehlender Beanstandung … · Aufgabe der Einkünfteerzielungsabsicht bei Leerstand und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichrang der Vermieterpfandrechte des Veräußerers und des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
freie Beweiswürdigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachenrechtliche Entschädigungs- oder Ausgleichansprüche … · Ansprüche aus Eingriffskondiktion im Mehrpersonenverhältnis
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Landschaftsplan · Naturschutzgebiet · Wassersportverbot · kommerzielles Befahren · Umweltrechtsklage
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Wahrung der Widerspruchsfrist durch "demnächst" zugestellte …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bezugnahme auf Anlagen und auf außervertragliche Urkunden · Rückgriff auf außerhalb der Urkunde liegende Umstände · Treuwidrigkeit des Berufens auf den Mangel der Schriftform
Zivilrecht
Wohnraummiete: Wirksamkeit einer durch den von dem Vermieter ermächtigten Wohnungskäufer erklärten …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Mieterwechsel nach sog. Asset-Deal
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bezeichnung des Vermieters als "Erbengemeinschaft" mit …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zulässigkeit der Parteivernehmung
Zivilrecht
Vermieteranspruch auf Geldersatz statt Endrenovierung wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Hinderung durch Schriftformheilungsklausel
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unterzeichnung des Mietvertrags durch GmbH-Geschäftsführer
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Übergang auf den Wohnungserwerber · Fortbestehen des Anspruchs nach Beendigung des Mietvertrages · Zurückbehaltungsrecht des Mieters bei Mängeln · außerordentliche fristlose Kündigung des Vermieters wegen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Offenlegung der Ermächtigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verkauf eines ungeteilten Mietshauses
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderkündigungsrecht des Erstehers bei einer für einen … · Räumungsanspruch des Erstehers gegen den Mieter bei …
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis einer "Nutzungsvereinbarung"/eines Mietvertrags …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§ 566 Abs 1 BGB nicht auf identitätswahrende Umfirmierung … · Umfirmierung der Eigentümerin bewirkt keinen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Vermutung der Echtheit eines Fließtextes auf der Vor- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen