§ 611 BGB – Rechtsprechung (8.031 Entscheidungen) – Seite 54

LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil 08.12.2015 LS

Entgelt – Stundennachweis

unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil 08.12.2015 LS

Sonderzahlung – Leistungsbestimmung durch billiges Ermessen

Arbeitsrecht

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 04.12.2015 LS zitiert von 1

Eine Injektionsbehandlung kann grob fehlerhaft sein, wenn bei persistierenden Beschwerden keine bildgebende …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Heidelberg 11. Kammer für Handelssachen Urteil 04.12.2015

Aktiengesellschaft: Informations- und Auskunftsrechte des besonderen Vertreters

Geltendmachung der Rechte im einstweiligen …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 04.12.2015 LS zitiert von 1

Eine Injektionsbehandlung kann grob fehlerhaft sein, wenn bei persistierenden Beschwerden keine bildgebende …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Bonn 5. Kammer Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 1

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht

LAG Hamm 3. Kammer Urteil 02.12.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses sowie einen Wiedereinstellungsanspruch der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bonn 5. Kammer Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 1

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht

LG Essen 18. Zivilkammer Urteil 02.12.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Auskehr von Fremdgeld, das dem Beklagten für den Kläger aufgrund eines gerichtlichen …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 3

Der Ausschluss der Berücksichtigung von Dienstzeiten vor Vollendung des 17. Lebensjahres gemäß der …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln 14. Kammer Urteil 01.12.2015 LS

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht

LG Arnsberg 3. Zivilkammer Urteil 01.12.2015

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Schmerzensgeld und Feststellung der weiteren Eintrittspflicht aus Anlass …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm 14. Kammer Urteil 01.12.2015 LS

Ein als Fahrer bei einem Personaldienstleister beschäftigter Arbeitnehmer, der Leih-arbeitnehmer von und zu …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 01.12.2015 LS

Bei einer periradikulären Therapie (PRT) kann die Aufklärung am Tag des Eingriffs dann rechtzeitig sein, wenn …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 30.11.2015 zitiert von 4

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob dem Kläger gegenüber der Beklagten Ansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dessau-Roßlau 4. Zivilkammer Urteil 30.11.2015 LS

Dienstvertrages über Prüfbericht im Bereich Brandtechnologie

Erfüllung bei Übersendung der Prüfberichte im Anhang einer …

Zivilrecht

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 27.11.2015

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren um die Frage nach welchem Tarifvertrag und welcher Entgeltgruppe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 27.11.2015

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren um die Frage nach welchem Tarifvertrag und welcher Entgeltgruppe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 26.11.2015

Die im Jahr 1932 geborene Klägerin nimmt die Beklagte anlässlich einer ärztlichen Behandlung am 18.07.2009 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Warendorf Amtsgericht Warendorf Urteil 26.11.2015

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Steuerberaterhonorar

Zivilrecht

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 26.11.2015 LS

Die Konsultation mit dem Betriebsrat ist bei einer Massenentlassung nur dann ordnungsgemäß, wenn in einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 26.11.2015

Betriebsbedingte Kündigung – Massenentlassung

Konsultation des Betriebsrats · beherrschendes Unternehmen

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Remscheid 7. Zivilabteilung Urteil 26.11.2015

Die Klägerin ist gewerbliche Betreiberin des elektronischen Branchenverzeichnisses "F" unter der Firmierung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

BSG 3. Senat Beschluss 25.11.2015

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückverweisung · Zulässigkeit der Klage auf Freistellung von den Kosten für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

Landesberufsgericht für Heilberufe NRW 1. Senat des Landesberufsgerichts für Heilberufe Beschluss 25.11.2015 LS

Es bleibt offen, ob es Ärzten generell untersagt ist, einen Vorschuss auf ihr Honorar zu fordern.

Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2015

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 23.11.2015 zitiert von 9

Gutschrift von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bielefeld 9. Zivilkammer Urteil 23.11.2015

Der Kläger macht mit der Klage Ansprüche gegen die Beklagten aufgrund der Verletzung von Pflichten geltend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.11.2015

Der Kläger hat die Beklagten wegen einer vermeintlich fehlerhaften ärztlichen Behandlung im Jahr 2013 auf …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 19.11.2015 LS zitiert von 13

Praktikum – Berufsausbildung

Probezeitkündigung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 19.11.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses im Rahmen einer Leistungsklage im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 19.11.2015

Ausgleichsklausel – Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 19.11.2015 zitiert von 8

Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer Besoldungsrecht

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 18.11.2015 LS zitiert von 1

Ausschlussfrist – Handlungsgehilfe

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.11.2015

Zahlung einer Überstundenpauschale

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 10. Senat Beschluss 18.11.2015 LS zitiert von 16

Kostenfestsetzung – zweckentsprechende Rechtsverfolgung

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 18.11.2015 zitiert von 46

Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 18.11.2015 LS zitiert von 16

Mindestentgelt in der Pflegebranche

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.11.2015 LS zitiert von 519

Sozialversicherungspflicht – Merchandising im Rahmen von Rackjobbing

Rahmenvertrag · Unternehmerrisiko bei "vereinbarter" selbstständiger … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil 17.11.2015 zitiert von 1

Beratungsvertrag zwischen einem Rechtsanwalt und einem Bundesland

Einbeziehung des Ministerpräsidenten des Landes in den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.11.2015

Die am ##.##.1963 geborene Klägerin hat von der Beklagten wegen vermeintlicher ärztlicher Behandlungsfehler …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil 13.11.2015 LS

Betriebliches Eingliederungsmanagement – außerordentliche Kündigung

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 12.11.2015

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 12.11.2015 LS

Zur Frage der Rechtmäßigkeit eines Honorarvertrages des Trägers einer Ersatzschule mit einer Lehrkraft

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 12.11.2015 LS

Es ist nicht mit Art. 7 Abs. 4 Satz 4 GG vereinbar, wenn es dem Träger einer Ersatzschule ausnahmslos …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 12.11.2015 LS

Es ist nicht mit Art. 7 Abs. 4 Satz 4 GG vereinbar, wenn es dem Träger einer Ersatzschule ausnahmslos …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 12.11.2015 LS

Untersagung des Abschlusses eines Honorarvertrages mit einer Lehrkraft gegenüber dem Träger einer Ersatzschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 12.11.2015

Außerordentliche Kündigung – private Internetnutzung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.11.2015

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bonn Urteil 11.11.2015 zitiert von 2

Der am 01.07.1966 geborene Kläger war seit 1983 bei der E. bzw. deren Rechtsvorgänger beschäftigt

Arbeitsrecht