§ 612 BGB – Rechtsprechung (1.530 Entscheidungen) – Seite 27

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2006

Der Kläger ist Patentanwalt in Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Gehaltsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 19.12.2005 LS

Übernimmt der Arbeitgeber einen Betrieb nach Insolvenzeröffnung, geht das Altersteilzeitarbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 05.12.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 14.11.2005

Die Klägerin ist als selbstständige Managementberaterin ("headhunterin") tätig und verlangt von der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2005

Ansprüche des Klägers aus dessen Beteiligung an Liquidationseinnahmen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 31.10.2005 zitiert von 1

Geltungsbereich der Bautarifverträge

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.10.2005

Die am 22.10.1945 geborene Klägerin begab sich im August 1995 in die Behandlung der Beklagten zu 1) - 3), die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 10.10.2005 LS

Übernimmt der Arbeitgeber einen Betrieb nach Insolvenzeröffnung, geht das Altersteilzeitarbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.09.2005

Wegen der Anträge der Parteien und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2005

Er behandelte die Beklagte ab September 1997

Zivilrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.09.2005

Streitig ist die Entschädigung der Antragstellerin anlässlich eines stationären Aufenthalts des Klägers A. P. …

Sozialrecht

LAG Hamm Beschluss 26.08.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Kostenerstattungsansprüche

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Düsseldorf Teilurteil 25.08.2005

Die Klägerin begehrt Auskunft über das monatliche Nettoeinkommen der bei der Beklagten angestellten Frau X. …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.08.2005

Die Parteien streiten um die rechtliche Qualifizierung von Forderungen aus Altersteilzeitverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.08.2005

Die Klägerin verlangt mit ihrer am 08.12.2004 beim Arbeitsgericht Mainz eingegangenen Klage - 10 Ca 3181/04 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Vergütung von Überstunden von Juli 2001 bis April 2003

Arbeitsrecht

LAG Hessen 4. Kammer Urteil 12.07.2005

Eingruppierung – Anwendbarkeit eines Tarifvertrags

Inbezugnahme · Gleichstellungsabrede · Tarifkonkurrenz · Nachwirkung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 4. Kammer Urteil 12.07.2005 LS zitiert von 5

Eingruppierung – Anwendbarkeit eines Tarifvertrags

Inbezugnahme · Gleichstellungsabrede · Tarifkonkurrenz · Nachwirkung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Honorarzahlung (13.801,28 EUR nebst …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.06.2005

Überstundenvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Neuss Urteil 25.05.2005

Gegenstand der Klage ist ein ärztlicher Honoraranspruch

Zivilrecht

ArbG Karlsruhe Urteil 17.05.2005

Eine Zeitgutschrift zum Arbeitszeitkonto des Klägers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.05.2005

Mit seiner sofortigen Beschwerde wendet sich der Kläger dagegen, dass das Arbeitsgericht Ludwigshafen seinen …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LG Bonn Urteil 04.05.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Rückerstattung von Zahnarzthonorar für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 21.04.2005 LS

Abfindung – Erziehungsurlaub

Mittelbare Diskriminierung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Lörrach Urteil 15.04.2005

Der Kläger begehrt zuletzt noch die Bezahlung von geleisteter verlängerter Arbeitszeit nach § 14 Abs. 2 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zahnarztes Dr. M. einen Resthonoraranspruch aus zahnärztlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Die klagende Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft hat den Beklagten außergerichtlich in einer …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Fortzahlung einer dem Kläger bis zum 30.04.2003 gewährten Stellenzulage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten darum, ob zwischen ihnen ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein Unternehmen der leichtmetallverarbeitenden Industrie

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der Vergütung der Klägerin für physiotherapeutische Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten (im Berufungsverfahren nur noch) über die Vergütung der Reisezeit des Klägers von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.01.2005

Die Klägerin verfolgt Ansprüche auf Restarbeitsentgelt für die Zeit von März 2000 bis Mai 2001

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Vergütung als sie im Arbeitsvertrag der Parteien vereinbart …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.12.2004

Die Parteien, die Rechtsanwälte sind, streiten um einen Vergütungsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 10.12.2004 zitiert von 11

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 richtet sich gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts, der für die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an Filmmaterial sowie um Honoraransprüche der Klägerin nach Dreharbeiten, die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2004

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 26.11.2004

Die Parteien streiten um Vergütungs-, Urlaubs- und Entgeltfortzahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 25.11.2004

Streitig ist, ob eine Abzweigungsverfügung rechtmäßig ist, nach der Kindergeld an einen Sozialleistungsträger …

Steuerrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.11.2004 zitiert von 2

Mit der bei Gericht am 21.11.2003 eingegangenen Klage begehrt der Kläger eine Überstundenvergütung für die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten darum, ob zwischen ihnen für eine bestimmte Zeit ein Arbeitsverhältnis bestanden hat …

Arbeitsrecht Abgeändert

FG Baden-Württemberg Urteil 12.11.2004

Streitig ist, ob Zahlungen, die der Kläger von seinem Vater auf Grundlage eines zwischen ihnen geführten …

Steuerrecht

LSG NRW Urteil 28.10.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer/physiotherapeutischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen