Urteile zu § 612 BGB – Seite 3

Bürgerliches Gesetzbuch

1.530 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 612 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.530 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil

kein Arbeitsverhältnis · Streitgegenstand · Berufung

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil zitiert von 1

Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil

Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH II. Zivilsenat Beschluss zitiert von 10

Berücksichtigung von Erklärungen eines nicht beim BGH … · Unterbrechungswirkung bei mittelbarem Bezug zur …

Gesellschaftsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil

Abwicklungsvereinbarung · Betriebsstilllegung · Verstoß gegen die Maskenpflicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen