Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 612 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.530 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 612 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.530 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltsgebühren · externe Beratung · Fehlen der förmlichen Bevollmächtigung · Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast · Gesundheitsschutz nach RL 2003/88/EG, Art. 31 Abs. 2 GRCh
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Freiwilligkeitsvorbehalt · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachtbereitschaftsdienst · Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Auslegung der Regelung in einem Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, dass die Parteien zu einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Auslegung von Willenserklärungen · Schadensersatz wegen übermäßiger Nutzung eines Dienstwagens
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Inflationsausgleich bei Bemessung der Vergütung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einzelfall einer Zahlungsklage bei einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis mit unregelmäßigen …
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Gesamtklage · verdeckte Teilklage · Bezugnahme auf Anlagen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufungsbegründung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
ständige Vertretung Schulleitung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht