Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 621 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 621 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
171 Entscheidungen
Dauergrabpflegevertrag · Treuhandverhältnis · Grabstättennutzungsrecht · Kündigung · Kostenübernahme
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
- befristete Einzelvereinbarungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin betreibt eine private Berufsfachschule, an der unterschiedliche Abschlüsse im Bereich …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
fristlose Kündigung · Eingliederungshilfe · Schwerbehinderung · Diskriminierung · Werkstattverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien des Rechtsstreits sind Grundstücksnachbarn im weiteren Sinne, in ihrem Eigentum steht …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsverhältnis · Freie Mitarbeit · Eingliederung in Betrieb · Kündigungsschutz · Dienstverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessene Frist zur Klageerhebung nach Wegfall der den …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben