§ 626 BGB – Rechtsprechung (5.284 Entscheidungen) – Seite 105

LAG Düsseldorf Urteil 12.05.1997

Der Kläger arbeitete bei der Beklagten, einem Unternehmen der metallverarbeitenden Industrie mit etwa 40 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.04.1997 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung vom 07. 12. 1995

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 21.03.1997

Die Abfassung eines Tatbestandes war gemäß §§ 313 a

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Osnabrück Urteil 19.03.1997

Der am 02.08.1942 geborene Kläger stand zuletzt als Betriebsingenieur seit dem 12.08.1963 in einem …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 28.02.1997 zitiert von 2

Der am 29.12.1953 geborene Kläger - Grieche - ist auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrags vom …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 07.02.1997 zitiert von 2

Umfang und Grenzen des Weisungsrechts des GmbH-Gesellschafters gegenüber dem Geschäftsführer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 12.12.1996

Allerdings hat die Rüge der Antragsgegner keinen Erfolg, die angefochtene Entscheidung des Landgerichts müsse …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 02.12.1996 LS

Zur Erforderlichkeit einer von dem Arbeitnehmer gewünschten Gegenüberstellung vor Ausspruch einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.1996

Der Klägerin steht gem. den §§ 611, 612 BGB die geltend gemachte Hauptforderung von 10.596,00 DM zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.10.1996

Der Klägerin steht über den von den Beklagten im ersten Rechtszug anerkannten Anspruch auf Rückzahlung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.09.1996

Die zulässige Berufung der Beklagten zu 1., gerichtet gegen ihre Verurteilung nach dem Hilfsantrag 1.a. der …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Beschluss 26.04.1996

Die Arbeitgeberin und Beteiligte zu 1) begehrt im vorliegenden Verfahren die Auflösung des nach § 78 a Abs. 2 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 26.04.1996 LS

Bei der gerichtlichen Zumutbarkeitsprüfung nach§ 78 a Abs. 4 BetrVG für die Auflösung einer kraft …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 26.04.1996

Die Arbeitgeberin und Beteiligte zu 1) begehrt im vorliegenden Verfahren die Auflösung des nach § 78 a Abs. 2 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 26.04.1996 LS

Bei der gerichtlichen Zumutbarkeitsprüfung nach§ 78 a Abs. 4 BetrVG für die Auflösung einer kraft …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 26.04.1996 LS

Bei der gerichtlichen Zumutbarkeitsprüfung nach§ 78 a Abs. 4 BetrVG für die Auflösung einer kraft …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.09.1995 LS

Zum Umfang der Mitteilungspflicht des Arbeitgebers bei der Betriebsratsanhörung nach § 102 BetrVG.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.07.1995 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Einziehung ererbter Geschäftsanteile und die in diesem Zusammenhang …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 12. Zivilsenat Urteil 03.07.1995 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein Tochterunternehmen der A Deutschland AG (ADAG), die Produkte, insbesondere Automobile …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.05.1995 zitiert von 3

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung richtig entschieden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 17.02.1995

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 08.02.1995 zitiert von 1

Das Urteil des Arbeitsgerichts ist von der Beklagten mit der Berufung angefochten worden

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.01.1995

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 18.01.1995

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 20.12.1994 LS

Eine vorübergehende Betriebsunterbrechung aus Witterungsgründen berechtigt nicht zu einer betriebsbedingten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 05.12.1994 zitiert von 1

Wirksamkeit einer AGB-Klausel über Beitragszahlungsplicht im Fitness-Studio-Vertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 05.12.1994 zitiert von 1

ABG-Recht: Unwirksamkeit der AGB eines Sportstudios

Zivilrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.11.1994

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.11.1994 LS

Berechnung der Annahmefrist gemäß § 147 Abs. 2 BGB bei Abschluß eines Aufhebungsvertrages.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 10.11.1994

Ob ihr Arbeitsverhältnis durch außerordentliche Kündigungen des Beklagten vom 11. November und vom 29. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.11.1994

Der Kläger war als Beamter des O. Kreises seit 1965 Verwaltungsdirektor des Kreiskrankenhauses W

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.1994

Die Beklagte ist eine Schuh-Einkaufsgenossenschaft

Zivilrecht

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 27.09.1994

Außerordentliche Kündigung – Kündigungsfrist

Zurechnung der Kenntnis maßgebender Tatsachen des … · Frist für Zustimmungsersetzung

Verwaltungsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 20.09.1994 LS

Der Arbeitgeber erfüllt im Rahmen eines Umschulungsvertrages seine Hauptpflicht zur Ausbildung als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.07.1994

Wirksamkeit einer außerordentlichen hilfsweise ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 27.07.1994 LS zitiert von 2

Die Zustimmungsfiktion des § 21 Abs. 3 Satz 2 SchwbG tritt nicht ein, wenn der ablehnende Bescheid innerhalb …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 29.04.1994 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung vom 03. Mai 1993

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.04.1994

Der Kläger war seit dem 1. Januar 1987 Geschäftsführer der xxx-GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 13.04.1994 LS zitiert von 1

Beruft sich ein Arbeitnehmer erstmals mit der Klage gegen die außerordentliche Kündigung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Beschluss 11.03.1994 LS

§ 78 a Abs. 4 Satz 1 BetrVG 1972 knüpft in seiner Formulierung an § 626 Abs. 1 BGB an, ohne ihm jedoch voll …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln 6. Kammer Urteil 24.02.1994 LS zitiert von 1

Mit dem Antrag auf „Rücknahme“ einer Abmahnung wird in der Regel kein formeller Widerruf neben der Entfernung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.01.1994

Der Kläger war über zwanzig Jahren Geschäftsführer des Kaufhauses N. in W., das dem "K." angeschlos-sen ist …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.01.1994

Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist die Feststellungsklage der Klägerin nicht begründet

Zivilrecht

OLG Köln 12. Zivilsenat Urteil 20.01.1994 zitiert von 1

Die Klägerin berät andere Unternehmen in personeller Hinsicht und sucht für zu besetzende Führungspositionen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.11.1993

Der Kläger war als geschäftsführendes Vorstandsmitglied bei der Beklagten, einer eingetragenen …

Zivilrecht

VGH Hessen 9. Senat Urteil 10.08.1993

Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung eines Schwerbehinderten

unzulässige Stimmenthaltung eines Mitglieds des …

Verwaltungsrecht

OLG Köln 1. Zivilsenat Urteil 03.06.1993

Die Beklagte ist eine im Maschinen-, Anlagen- undWerkzeugbau tätige Gesellschaft mit beschränkterHaftung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 25.04.1993

Der Kläger war seit dem 1. Januar 1987 Geschäftsführer der xxx-GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Hannover Urteil 22.04.1993

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen sowie einer hilfsweise ausgesprochenen …

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 17.03.1993 zitiert von 1

Das Urteil des Arbeitsgerichts ist von der Beklagten mit der Berufung angefochten worden

Arbeitsrecht Abgeändert