§ 626 BGB – Rechtsprechung (5.283 Entscheidungen) – Seite 29

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 05.12.2018 zitiert von 1

Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Vermögensdelikte – Parteianhörung – Zulässigkeit des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 05.12.2018 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach einer gegenüber dem Arbeitgeber begangenen Straftat …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 04.12.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung und die Erteilung von Auskünften

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 04.12.2018 zitiert von 9

Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Tätlichkeiten am Arbeitsplatz

richterliche Beweiswürdigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 04.12.2018 LS

Unwirksame außerordentliche Kündigung

Annahmeverzugsanspruch · Aufrechnung · Pfändungsfreigrenzen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 04.12.2018

Wirksamkeit einer Kündigung und die Erteilung von Auskünften

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 04.12.2018

Wirksamkeit einer Kündigung und die Erteilung von Auskünften

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 4. Zivilsenat Beschluss 30.11.2018

Beleghebammenvertrag: Außerordentliche Kündigung durch den Krankenhausbetreiber nach Weggang des letzten …

Zivilrecht

ArbG Stuttgart 11. Kammer Urteil 29.11.2018 LS zitiert von 2

Grobe Beleidigungen eines Arbeitskollegen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

SG Rostock Urteil 29.11.2018

Arbeitslosenversicherung: Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungszahlung im Rahmen einer Kündigung

Anwendung der Ruhensregelung bei einer auf betriebliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hessen 11. Kammer Urteil 29.11.2018 LS zitiert von 1

Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit sozialer Auslauffrist • Allein die erfolglose Durchführung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.11.2018

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 12. Zivilsenat Urteil 27.11.2018 LS

Außerordentliche Kündigung des Anstellungsvertrages eines Vorstandes einer Anstalt des öffentlichen Rechts …

Abwägung der Äußerungen mit dem Grundrecht auf freie … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses · Erforderlichkeit einer Abmahnung

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 23.11.2018

Die Parteien streiten in der Beschwerdeinstanz um die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.11.2018 zitiert von 1

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses i.H.v. 2039,19 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Sachsen-Anhalt 2. Kammer Urteil 22.11.2018

Auflösungantrag – Abfindung

Unzumutbarkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Siegburg Urteil 22.11.2018

Die Parteien streiten zuletzt um Urlaubsabgeltungsansprüche aus dem Jahre 2016

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 20.11.2018 zitiert von 2

Außerordentliche Kündigung des Ausbildungsverhältnisses

Verhältnismäßigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 14.11.2018 LS zitiert von 4

Arbeitsvertragliches Direktionsrecht – Zuweisung von Telearbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2018 LS zitiert von 1

außerordentliche Kündigung – rassistische Äußerung auf Facebook

öffentlicher Dienst · Eignungsmangel

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil 08.11.2018 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung – Abmahnung

Entfernung aus Personalakte · Neuerteilung Leistungsbeurteilung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 06.11.2018 LS

Unwirksame außerordentliche Kündigung gegenüber einer ordentlich nicht mehr kündbaren Arbeitnehmerin

Arbeitsrecht

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 01.11.2018 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Vergütung aus einem Dienstvertrag, aufgrund dessen sie für die …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Fulda 3. Kammer Urteil 24.10.2018

Die Parteien streiten insbesondere über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen und sodann noch ordentlich …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 24.10.2018 zitiert von 2

Fristlose Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses, über den Zeitpunkt der Beendigung aufgrund einer zuvor …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.10.2018

Vorliegen Arbeitsverhältnis – Modelvertrag

Befristung · Sittenwidrigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 18.10.2018 zitiert von 10

Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis

Bestimmtheit des Änderungsangebots · Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.10.2018

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.10.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 18.10.2018 zitiert von 1

Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis

Bestimmtheit des Änderungsangebots · Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.10.2018

Zum ursprünglichen Verfahren 18 U 53/17

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 18.10.2018 zitiert von 1

Rechtsfolgen der Beendigung eines Handelsvertretervertrages

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 16.10.2018 zitiert von 2

Außerordentliche Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers

Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund · Aufrechnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Beschluss 16.10.2018 LS zitiert von 2

Zustimmungsersetzungsverfahren – außerordentliche Kündigung

Betriebsratsmitglied

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 11.10.2018

Die Parteien streiten um die rechtliche Wirksamkeit zweier arbeitgeberseitiger Kündigungen und die Entfernung …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Wuppertal Urteil 11.10.2018 zitiert von 2

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung der Beklagten, einen Weiterbeschäftigungsanspruch sowie über …

Arbeitsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 10.10.2018

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts einer Sperrzeit aufgrund von Arbeitsverweigerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 02.10.2018

Die Parteien streiten zuletzt noch über die Zahlung einer Sonderzuwendung vor dem Hintergrund einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 27.09.2018 zitiert von 2

Anforderungen an eine Verdachtskündigung

Vorteilsannahme

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.09.2018

Schadensersatz und Rückzahlung bei gekündigtem Hausverwaltervertrag

Hausverwaltervertrag · Abrechnungsanerkennung · Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Vertragsbeendigung

Miet- und Kaufrecht

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 25.09.2018

Außerordentliche Kündigung – angeblicher Prozessbetrug

Kündigungserklärungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 21.09.2018 LS zitiert von 1

Ist der Sendevorgang abgeschlossen, kommt ein Verwertungsverbot von E-Mails nach § 88 Abs. 3 TKG jedenfalls …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bonn Beschluss 19.09.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin (im Folgenden: Arbeitgeberin) begehrt mit dem hiesigen Verfahren die Erteilung der …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

ArbG Siegburg Urteil 19.09.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier fristloser Kündigungen sowie über die Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie …

Arbeitsrecht

BGH III. Zivilsenat Urteil 13.09.2018 LS zitiert von 34

Zahnarzthaftung: Befreiung von der Vergütungspflicht bei Unbrauchbarkeit der ärztlichen Behandlung

Unbrauchbarkeit der zahnärztlichen Leistung bei fehlerhaft …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 12.09.2018 zitiert von 2

Ausschluss eines Gewerkschaftsmitglieds aus wichtigem Grund

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Frankfurt 25 Ca 202/18. Fachkammer Urteil 11.09.2018

Einzelfall einer fristlosen Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Frankfurt am Main Urteil 11.09.2018

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigungserklärung sowie um …

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 07.09.2018

Die Parteien streiten um den Fortbestand des zwischen ihnen bestehenden Honorar-Rahmenvertrages bis zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 05.09.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen