§ 626 BGB – Rechtsprechung (5.283 Entscheidungen) – Seite 68

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Maßgeblicher Insolvenzzeitpunkt: Merkmale des Insolvenzereignisses

Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Urteile · Beweisregeln im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Insolvenzgeld (Insg) für die Zeit vom 1. September 2005 bis 19. November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Beschluss 29.04.2011 zitiert von 2

Die Beteiligte zu 1.) begehrt die gerichtliche Ersetzung der Zustimmung des Beteiligten zu 2.) zu einer …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 27.04.2011 zitiert von 1

Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Feststellung, dass die von der Beklagten ausgesprochene fristlose …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.04.2011 zitiert von 2

Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 3. Kammer Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses sowie über Zahlungs-ansprüche

Arbeitsrecht

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Tat- und hilfsweisen Verdachtskündigung sowie die Zahlung einer im Rahmen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Duisburg Urteil 18.04.2011

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Duisburg Urteil 18.04.2011

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Duisburg Urteil 18.04.2011

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 15.04.2011

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren über die Wirksamkeit zweier ordentlicher verhaltensbedingter …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 15.04.2011 LS

Stellt ein Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für den Fall der Zuweisung bestimmter, vom Arbeitsvertrag …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Teilurteil 14.04.2011 LS

Die Stellung als ärztlicher Direktor und damit als Mitglied der Krankenhausleitung eines Krankenhauses kann …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten erklärten Kündigung vom 23. Dezember 2009 wegen fehlenden Ausstempelns …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Lohnansprüche des Klägers für die Monate November 2008 bis September 2009

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 8

Rechtswirksamkeit einer Kündigung und Lohnansprüche des Klägers für die Zeit von Oktober 2009 bis Dezember …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Schadensersatz wegen der Entziehung eines auch zur privaten Nutzung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Lohnansprüche des Klägers für die Monate Juni 2007 bis Oktober 2008

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 08.04.2011

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 98 ff. d. A.)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 07.04.2011 zitiert von 3

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 04.04.2011

Zustimmungsersetzung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen des Verdachts einer …

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Mainz 1. Kammer Urteil 31.03.2011 LS

Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung einer Schwerbehinderten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 29.03.2011

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Herne Urteil 29.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt vor der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 29.03.2011 LS zitiert von 36

Zahnärztlicher Behandlungsvertrag: Verlust des Vergütungsanspruchs wegen vertragswidrigen Verhaltens

Behandlungsfehler

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Köln Urteil 29.03.2011

Wirksamkeit einer Verdachtskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 28.03.2011

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch fristlose Kündigung der Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 28.03.2011 zitiert von 1

Unternehmerentscheidung – Zumutbarkeit von Umorganisationen

Weiterbeschäftigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern · Verhältnismäßigkeit · außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 28.03.2011

Unternehmerentscheidung – Zumutbarkeit von Umorganisationen

Weiterbeschäftigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern · Verhältnismäßigkeit · außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 25.03.2011

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 25.03.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung bei wiederholten Arbeitszeitenverkürzungen

außerordentliche Kündigung · Arbeitsvertragsrecht · Pflichtverletzung · Interessenabwägung · TVöD

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 2. Senat Urteil 24.03.2011 zitiert von 116

Außerordentliche Kündigung – Interessenabwägung

Abmahnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 24.03.2011

Außerordentliche Kündigung wegen Untreue

Geständnis im Strafverfahren · Betriebsratsanhörung zur Tatkündigung · Schadensersatz · Irrtum über die Berechtigung zum Vorsteuerabzug

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 2. Senat Urteil 24.03.2011 zitiert von 26

Personenbedingte Kündigung – mehrjährige Freiheitsstrafe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 23.03.2011 zitiert von 24

Beauftragter für den Datenschutz

Widerruf der Bestellung · Teilkündigung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 23.03.2011

Urheberrecht: Umfang der Pflicht eines Musikverlegers zu Abrechnung der Lizenzeinnahmen aus selbst …

fristlose Kündigung des Musikverlagsvertrages wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Wirksamkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Kündigung mit Auslauffrist

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger macht mit der Klage Ansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung seiner Tätigkeit als …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

A.Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Kündigung mit sozialer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig der Eintritt einer Sperrzeit im Zeitraum vom 22. Oktober 2005 bis 13. …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch außerordentliche Kündigungen der Beklagten beendet …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.03.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen und fristgerechten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 11.03.2011

Verhaltensbedingte Kündigung – Androhen von Arbeitsunfähigkeit

Interessenabwägung · Verhältnismäßigkeit · Abmahnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 03.03.2011

Die Parteien streiten – soweit in der Berufungsinstanz von Interesse - über die Wirksamkeit einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 03.03.2011

Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung

Arbeitsverweigerung · Schlechtleistung · Gleichartigkeit von abgemahnten Pflichtverstößen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 02.03.2011

Rechtswirksamkeit fristloser Kündigung wegen Missbrauchs von Werksausweis

fristlose Kündigung · Werksausweismissbrauch · Arbeitsverhältnis · Betriebsregeln · Datenschutz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 02.03.2011

Rechtswirksamkeit fristloser Kündigung wegen Betrug an Werksausweis-Automaten

fristlose Kündigung · Betriebsausweis · Geldbetrug · Arbeitsverhältnis · Vertrauensbruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 02.03.2011

Rechtswirksamkeit fristloser Kündigung wegen Betrug an Werksausweis-System

fristlose Kündigung · Betriebsausweis · Betrug · Arbeitsverhältnis · Datenspeicherung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 02.03.2011

Rechtswirksamkeit fristloser Kündigung wegen Betrug an Werksausweis-Automaten

fristlose Kündigung · Betriebsmitarbeit · Datenspeicherung · Geldwäsche · Arbeitsvertragsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen