§ 626 BGB – Rechtsprechung (5.283 Entscheidungen) – Seite 89

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.12.2006

Die Klägerin ist seit 1980 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgänger in der Niederlassung in T beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.12.2006 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein Kreditinstitut in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 20.12.2006

Mit seiner am 04.10.2005 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen sowie einer hilfsweise erklärten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 19.12.2006

Wirksamkeit einer von dem beklagten Land ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 19.12.2006 LS

Einzelfallentscheidung zur Kündigung wegen des Umgangs mit Vertrauensspesen.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 18.12.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 15.12.2006

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 06. September 2005 ausgesprochenen …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 15.12.2006 LS zitiert von 1

Kein Weiterbeschäftigungsanspruch bei Gefährdung Dritter

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.12.2006

Der Streit geht um die Frage, ob der Insolvenzverwalter aus abgetretenem Recht einen Anspruch auf Rückzahlung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 14.12.2006 zitiert von 1

Wegen der der Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf das angefochten Urteil (Bl. 107 - 118 d.A.) …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Beschluss 13.12.2006 zitiert von 5

A. Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit einer am 16.03.2006 bei der Beteiligten zu 4 (Arbeitgeberin) …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Minden 3. Kammer Urteil 13.12.2006

Wirksamkeit einer außerordentlichen, arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht

LAG Hamm Beschluss 13.12.2006 zitiert von 2

Im vorliegenden Beschlussverfahren begehrt die antragstellende Arbeitgeberin die Ersetzung der Zustimmung des …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 06.12.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen, verhaltensbedingten arbeitgeberseitigen …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 01.12.2006 LS zitiert von 2

Zur Zulässigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung wegen wiederholter Verletzung der Anzeigepflicht bei …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 29.11.2006

Die Klägerin klagt aus abgetretenem Recht der Firma x

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2006

Die Beklagte ist eine Genossenschaft, die 1989 als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen anerkannt wurde

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.11.2006

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer aufgrund einer Betriebsbußenordnung gegenüber dem klagenden …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; der Kläger begehrt seine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.11.2006

Der Kläger wendet sich mit seinen Feststellungsanträgen gegen die Kündigung seines …

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Bochum 4. Kammer Urteil 17.11.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Bestand des Arbeitsverhältnisses des Klägers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.11.2006

Der Kläger macht im vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren seine Weiterbeschäftigung bei der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.11.2006

Mit der vorliegenden Klage wehrt sich die Klägerin gegen die fristlose Kündigung, die ihr die Beklagte mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Rechtsfehlerhaft hat das Landgericht die Resthonorarklage der klagenden Rechtsanwaltsgesellschaft (GbR) …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.11.2006

Rechtswirksamkeit der außerordentlichen, fristlosen Kündigung vom 07.04.2005, die durch die beklagte …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.11.2006 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 13.11.2006 LS zitiert von 3

§ 16 Abs. 1 BErzGG setzt das schriftliche Verlangen und die gleichzeitige Erklärung voraus, für welche Zeiten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.11.2006

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Keine verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung bei Beleidigung des Arbeitgebers in erregtem Zustand

Auflösungsantrag des Arbeitnehmers · Rücknahme des Auflösungsantrags des Arbeitgebers in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2006

Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung vom 04.11.2005

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.11.2006 zitiert von 3

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch Anfechtungserklärung der Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Im vorliegenden Berufungsverfahren begehrt die Klägerin noch zuletzt die Feststellung, dass zwischen ihr und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 09.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Zustimmung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.11.2006

Wirksamkeit der Befristung einer Arbeitszeiterhöhung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.11.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung der Beklagten und um …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.11.2006

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 03.11.2006 LS

Außerordentliche Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schmiergeldverbot

Kündigungserklärungsfrist bei Verdachtskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 03.11.2006 zitiert von 2

Auflösung des Arbeitsverhältnisses eines Mitglieds der Jugend- und Auszubildendenvertretung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2006

Eine außerordentliche Kündigung der Beklagten, welche mit Schreiben vom 24.08.2005 und einer Auslauffrist zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Mit seiner Klage wendet sich der im Jahre 1951 geborene, verheiratete Kläger, welcher seit dem Jahre 1980 in …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 02.11.2006

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch außerordentliche Kündigung der Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.10.2006 zitiert von 12

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die erteilte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung aus …

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 30.10.2006 zitiert von 5

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz, nach dem ein zusätzlicher Streitpunkt zwischen den Parteien …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.10.2006

Ob das Arbeitsverhältnis der am ... 1974 geborenen, geschiedenen, Kindern nicht zum Unterhalt verpflichteten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 25.10.2006 LS zitiert von 3

§ 84 Abs.2 SGB IX ist auch bei nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern zu beachten und konkretisiert im Fall …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.10.2006

Das Arbeitsgericht hat mit Beschluss vom 20.09.2006 - 10 Ca 161/06 - den Antrag des Beschwerdeführers auf …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 24.10.2006 LS

Entfernung einer dienstlichen Beurteilung aus der Personalakte

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 19. Kammer Urteil 24.10.2006

Wirksamkeit einer durch die Beklagte ausgesprochenen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 19.10.2006

Der Antragsteller begehrt die Auflösung eines nach § 9 Abs. 2 BPersVG mit dem Beteiligten zu 1) auf …

Verwaltungsrecht