Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 631 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
2.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 631 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.480 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
keine betriebliche Veranlassung einer schenkweise …
Steuerrecht Aufgehoben
Qualifizierung eines „freien Mitarbeitervertrags“ als … · Anspruch auf die übliche Vergütung · Anwendungsbereich der HOAI bei Leistungen in Bezug auf ein …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung des von dem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Stillschweigende (konkludente) Abnahme der Werkleistungen … · Entbehrlichkeit der Fristsetzung · Zulässigkeit der erweiterten Widerklage in der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Abgrenzung zwischen Werkvertrag, Kaufvertrag und …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafenklausel · rechtliche Bedeutung einer Kostenobergrenzenvereinbarung
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Hersteller sendefähigen Drehmaterials
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abmahnung als formelle Kündigungsvoraussetzung · Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesamtschuldverhältnis zwischen Architekt und Bauunternehmer · Innenausgleich nach den jeweiligen Verursachungsbeiträgen … · Berücksichtigung eines planerischen Mitverschuldens · Gewichtung der Haftungs- und Verantwortungsanteile
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Unterrichtung der Benutzer der Anlage über zu …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Hinweispflicht des Kfz-Werkstattinhabers auf die …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Sonderbeziehung: Ehefrau · vollschichtige Beschäftigung als Hilfskraft in Gaststätte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben