§ 631 BGB – Rechtsprechung (2.481 Entscheidungen) – Seite 49

LG Detmold Zivilkammer I Urteil 25.09.1998

Der Kläger nimmt nach einem Systemzusammensturz der zentralen EDV-Anlage des Klägers in M am 22.08.1994 den …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.1998 zitiert von 57

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks D. straße 36 (Gemarkung O. , Flur 11 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.09.1998 zitiert von 2

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks D 37 (Gemarkung B , Flur 66, Flurstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.08.1998

Die Beklagte ist eine berufsständische Vereinigung, der alle niedergelassenen Kassenärzte angehören

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.07.1998

Die Berufung des Beklagten ist zulässig; insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 24.06.1998 zitiert von 4

Der Kläger begehrt wegen eines von ihm erlittenen Unfalls Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.05.1998

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bezahlung von von ihr gelieferter Hard- und Software

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.03.1998

Die Beklagte und Berufungsklägerin schuldet dem Kläger gemäß §§ 651, 631 BGB Werklohn in Höhe von 12.436,35 …

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 05.02.1998

Die Klägerin buchte bei der Beklagten eine Pauschalreise nach Ägypten vom 28. Februar 1997 bis 13. März 1997

Zivilrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Urteil 03.02.1998

Architektenleistungen - zur Unterschreitung der Mindestsätze

zum Vorliegen eines Ausnahmefalles

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 16.01.1998 zitiert von 3

Der Kläger, der ein Ingenieur- und Planungsbüro betreibt, verlangt von dem beklagten Architekten restliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.01.1998

"Auf die in Punkt 12 der Allgemeinen Vorbemerkungen hingewiesene Vertragsstrafe von 0,3 % der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 06.10.1997 LS

Dem im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalt steht für die Tätigkeit einer ihn im Einzelfall …

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 03.09.1997 LS

Bauvertrag: Anspruch auf - vereinbarte - Abschlagleistung erlischt - bei fehlender Fälligkeit wegen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.07.1997

(abgekürztes Urteil gemäß § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.07.1997 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Beklagten kann keinen Erfolg haben

Zivilrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 15.05.1997 LS

Recht des Lieferanten, Hardwarekomponenten auszuwählen

Zivilrecht

OLG Köln 21. Zivilsenat Urteil 27.02.1997

Die Klägerin macht gegen die Beklagten als Gesamtschuldner einen Restwerklohnanspruch in Höhe von 170.609,68 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.02.1997 zitiert von 1

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Vergütung ihrer Werkleistungen gemäß §§ 631 Abs. 1, 632 Abs. 2 BGB gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.01.1997 zitiert von 1

Der Kläger verlangt die Honorierung von Architektenleistungen betreffend die Errichtung eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.11.1996

Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung der Klägerin, mit der sie nur noch ihre Honoraransprüche für …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.1996

Die form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung der Beklagten hat lediglich zu einem geringen …

Zivilrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 28.10.1996 LS

Wird bei einem Vertrag über die Lieferung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Standardsoftware (hier …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.08.1996

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen der HM-Baugeneralunternehmung GmbH i.K (Gemeinschuldnerin)

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 21.08.1996 zitiert von 1

Der Kläger, Facharzt für Allgemeinmedizin, ist seit dem 1. Juli 1981 bei der Beklagten als hauptamtlicher …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.07.1996

Die Klägerin ist die XIX-Anlagen-Versichererin der Firma G. C. GmbH & C., T.-Straße 351 - 355, XXXXX Köln

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.05.1996

Wie das Landgericht zutreffend entschieden hat, steht der Klägerin der geltend gemachte Restwerklohn aus § …

Zivilrecht

OLG Köln Teilurteil 23.02.1996 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten, mit der sie die Abweisung der Klageforderung von 18.789,19 DM und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.1996

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung von 23.O34,93 DM aus §§ 631, Abs. 1 BGB, 632 BGB …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.01.1996

Die Beklagte ist Inhaberin einer Maschinenfabrik, die sich insbesondere mit der Anfertigung von …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 24.11.1995 zitiert von 3

Der Kläger ist Konkursverwalter der B. und Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.11.1995

Die Klägerin verfolgt mit Klage und Berufung einen restlichen Anspruch für die Lieferung von …

Zivilrecht

LG Köln 2. Zivilkammer Urteil 26.10.1995

Der Kläger ist Eigentümer und Halter des Pkws Typ Borgward-Isabella Coup (Baujahr 1960) mit der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 13.09.1995

Der Klägerin stehen für die von ihr ausgeführten Arbeiten im Zusammenhang der Errichtung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.09.1995

Der Klägerin steht der vom Landgericht zugesprochene Werklohn für die Entwicklung und Lieferung einer …

Zivilrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 07.02.1995 zitiert von 1

Unterschreitung der Mindestsätze der AIHonO

Teilnahme eines Architekten an einem Gutachterverfahren · Nichtbeachtung der Schriftform der Honorarvereinbarung

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 20.12.1994

Am 20.12.1991 beauftragte der Kläger die Beklagten mit der Planung und Betreuung eines Bauvorhabens in B.-K. …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 09.11.1994 zitiert von 1

Der Kläger ist mit Beschluß des Amtsgerichts Seesen vom 14. Mai 1992 im Konkursverfahren über das Vermögen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 12.07.1994

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.06.1994

Zu Recht hat das Landgericht der Klägerin gegen den Beklagten für die auf seinem Hausgrundstück ausgeführten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.04.1994

Die Beklagte erteilte am 20. Oktober 1983 dem Klä-ger zu 1) den Auftrag, die gesamte Elektroinstal-lation am …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.04.1994 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Beklagten, der durch das angefochtene Urteil des Landgerichts zur Zahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.03.1994

Die Klägerin hat 96, 09 % und die Beklagte hat 3,91 % der Kosten des Rechtsstreits zu tragen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.02.1994

Ein Wandlungsanspruch der Klägerin gem. §§ 634, 633, 631 BGB besteht nicht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.1994 zitiert von 1

Aufgrund seines an die Beklagte zu 1. gerichteten Angebots vom 03.04.1990 erhielt der Kläger den Auftrag, auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.01.1994

Die Beklagte bestellte bei der Klägerin am 05.10.1990 auf der Grundlage des Angebotes der Klägerin vom …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.12.1993 LS

Die anerkannte Saldoforderung aus einem Kreditkartenvertrag unterliegt der dreißigjährigen Verjährungsfrist.

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1993 zitiert von 1

Der Kläger ist berechtigt, von dem Beklagten Zahlung von insgesamt 11.929,53 DM - also über den durch das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1993

Der Kläger ist berechtigt, von dem Beklagten Zahlung von insgesamt 11.929,53 DM - also über den durch das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.1993

Ein Zahlungsanspruch gemäß § 631 BGB besteht nicht mehr, vielmehr ist die Klägerin ver-pflichtet, an die …

Zivilrecht