Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 667 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
1.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 667 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.215 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch · Schadensumfang
Sozialrecht
Insolvenzrecht
Gläubigerbenachteiligung bei Entgegennahme einer … · Einwand eines Wegfalls der Bereicherung gegen den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sicherung der Rechte des Eigentümers des herrschenden …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
auftragsrechtlicher Herausgabeanspruch des Interviewten
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anspruch auf Versicherungsschutz unter Berücksichtigung …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Einziehung von im Rahmen einer Globalzession an eine Bank …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herausgabe an den Arbeitgeber · Verzicht von Ansprüchen gegenüber dem Arbeitgeber zur …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung nach Einwendung eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Berufsrecht Aufgehoben
hier: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abführungsverpflichtung für Aufsichtsratstantiemen · Gewerkschaftssatzung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung einer in englischer Sprache verfassten … · Sperrung des Nutzerkontos bei Zugriff aus einem nicht …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer analogen Anwendung der Regelung über …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung des Abtretungsanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wirksamkeit einer Entgeltklausel für den bargeldlosen …
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an eine auftragsgemäße Ausführung des … · Beweislast für die Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Unterschlagung
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen