Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 670 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
2.636 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 670 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.636 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Erstattungsanspruch des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Mobile Friseurin
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sorgfaltspflicht · Online-Banking · PIN und TAN · Haftungsausschluss · Geschäftsgirokonto
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Kostenobergrenze
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anwendung landesrechtlicher Tarifbestimmungen · Kosten erweiterter Führungszeugnisse
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Amtshaftung · Reisekostenersatz · Zustellungsfehler · Terminsaufhebung · Rechtsanwaltskosten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
vorgerichtliche Rechtsverfolgungskosten · Stufenklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dienstbereitschaft des Leistungsträgers am Aufnahmetag · Geltendmachung des Anspruchs sechs Monate nach Beendigung … · Aufwendungsersatz aus öffentlich-rechtlichem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung von Vertriebsentgelten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Kostentragungspflicht · Telekommunikationsnetz · Hochwasserschutzmaßnahme · Bauverlegung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit der Autorisierung des Zahlers bei Verstoß gegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Markenverletzung · unlautere Konkurrenz · Herkunftstäuschung · beschreibende Verwendung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
VwGO · RVG · Kostenersatz · Rechtsanwaltsvergütung · Kopierkosten
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Pauschalhonorar · Wahlleistung · Behandlungsvertrag · Rückerstattung · Liposuktion
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert