Klage eines Krankenhausträgers gegen den Erbringer einer … · Geltendmachung von Kosten für Transporte einer Versicherten … · bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines … · Eröffnung des Zivilrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 675 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
2.460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 675 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.460 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Berufsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Feststellungsklage über …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit von Schmiergeldzahlungen an einen …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … · Mitteilungspflichten einer natürlichen Person bei Erwerb …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
DSGVO · Schadensersatz · Anwaltskosten · Datenauskunft · Gebührenanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Anfechtungsrecht des Minderheitsaktionäres bei sog. … · Präklusion von Anfechtungsgründen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Handels-/Versicherungsvertreter mit Tätigkeitsschwerpunkt … · Grundprovision in existenzsicherndem Umfang · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsanpassungsklausel · Krankenversicherungsvertrag · Auskunftsanspruch · Unwirksamkeit von Vertragsklauseln · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Anfall einer Geschäftsgebühr
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Berufsrecht Berufung verworfen
Streitig ist, ob unselbständige (nichtrechtsfähige) Stiftungen, die zivilrechtlich nur durch ihren …
Steuerrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vergütung des nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen