Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 677 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
1.805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 677 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.805 Entscheidungen
Zahlungsschuldner für die Verwaltervergütung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines inhaltlich zu weit … · persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufwendungsersatzanspruch eines Schlüsselnotdienstes gegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Wirksamwerden des unter einer aufschiebenden Bedingung …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einsatz eigener Mitarbeiter durch den ersatzberechtigten … · Aufschlag von 50% auf den Tariflohn
Zivilrecht Abgeändert
Gegenstandswert bei mehrfach wiederholten Anrufen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht
Voraussetzungen von Abwehr- und Beseitigungsansprüchen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
anwaltliche Haftung · Falschberatung · Schadensersatz · Mandatsumfang · Schutzrechte
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit · Berechnung der zu erstattenden Geschäftsgebühr
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Vergütungsanspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag · Durchgriffsanspruch des Erben auf Rückzahlung des vom …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem … · Unterlassungsanspruch und Ersatz anwaltlicher Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht