Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 677 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
1.805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 677 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.805 Entscheidungen
„Firmenverzeichniseinträge") gegenüber Gewerbetreibenden
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattung von Auslagen und Gebührenfestsetzungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Ersatzbelieferung MS
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Mobile Friseurin
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
einstweilige Verfügung · Unterlassungsanspruch · arglistige Täuschung · Sicherungszwangsvollstreckung · Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kostentragungspflicht · Telekommunikationsnetz · Hochwasserschutzmaßnahme · Bauverlegung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit der Autorisierung des Zahlers bei Verstoß gegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen