Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 683 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
2.270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.270 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Vorliegen eines Inverkehrbringens bei Lieferung der Ware an …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsansprüche in einer verwalterlosen und zerstrittenen Zweier-Wohnungseigentümergemeinschaft
Hälftige Beteiligung der anderen Wohnungseigentumspartei an …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Kennzeichenrechtliche Abgrenzung gleichnamiger Unternehmen bei Online-Werbung und Anforderungen an …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Entbehrlichkeit eines nachbarrechtlichen … · Schadensersatz-, Beseitigungs- und Ausgleichsansprüche bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten - ALLET JUTe
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Inhaltsanforderungen an eine Abmahnung · Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes · Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Schuldanerkenntnis · Gesamtschuld · Zinsanspruch · außergerichtliche Kostenverteilung · Veranstaltungsrecht
Zivilrecht
Geschäftsführung ohne Auftrag · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Standgebühren · Kostenvoranschlag · Verzug · Lagerpflicht · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht
Markenrechtsverletzung · Verwechslungsgefahr · Abmahnkostenersatz · Dienstleistungsklassen Nizza 41 und 44 · Unterlassungserklärung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zurechenbarkeit der Schädigung bei unmittelbarer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien … · notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Streitwert für die Durchsetzung einer …
Zivilrecht