Urteile zu § 744 BGB – Seite 2

Bürgerliches Gesetzbuch

224 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 744 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

224 Entscheidungen

AG Darmstadt Einzelrichter Beschluss LS
Abänderung des gerichtlichen Vergleichs

Bemessung des Nutzungsentschädigungsanspruchs durch …

Familienrecht Anträge zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung

zur Frage, ob jeder kostenrechtlich obsiegende … · Antrag auf Festsetzung der Kosten nur durch einen von zwei … · im Kostenfestsetzungsbeschluss ist deutlich zu machen, ob …

Marken- und Patentrecht Abgeändert
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 29
Kaufvertrag: Erhebung der Einrede des nicht erfüllten Vertrags

Kauf eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück als … · Sach- und Rechtsmängel · Grenzen der Nacherfüllungsverpflichtung · Kaufpreiszurückhaltung

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 12
Ausübung eines Vorkaufsrechts

städtebauliche Sicherungsbedürfnis · Schaffung von für alle Teile der Bevölkerung bezahlbarem … · Miteigentumsanteil

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8
Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel

Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen · Titel eines Musikstücks · Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts · Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Quasarglas/Quasar"

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben