AG Kerpen Urteil 21.11.2017 102 C 104/17
Erb- und Versicherungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Tätigkeitsverbot des Rechtsanwalts bei Ernennung eines …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Urteil 13.06.2017 15 A 1561/15 zitiert von 15
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 18.05.2017 5 K 2174/14 U
Vorsteuerabzug · Grundstückskauf · GmbH-Betriebsgrundstück · Umsatzsteuererklärung · Steuerliche Identität
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren erforderlicher Kenntnisstand für den Beginn der … · Anspruch auf Vorlage von Belegen im Rahmen der …
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 13. Zivilkammer Urteil 12.05.2017 313 O 193/15
OLG Hamm Beschluss 24.03.2017 3 UF 225/16
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Arnsberg Urteil 02.03.2017 1 O 151/16
Fortsetzung der Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung · Anspruch auf Aufhebung der Bruchteilsgemeinschaft bei … · Vergütungsregelung für die Nutzung der Ehewohnung während …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Einreichung der Patentanmeldung als Grundlage für den … · Meldung der schöpferischen Weiterentwicklung einer früher … · Verbot der Nutzung einer gemeinsamen Erfindung durch einen …
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 3. Senat für Familiensachen Beschluss 20.01.2017 3 UF 225/16
LG Bielefeld 4. Zivilkammer Urteil 23.12.2016 4 O 362/15 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren FG Köln 9. Senat Urteil 07.12.2016 9 K 2034/14 zitiert von 2
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Braunschweig Urteil 06.12.2016 6 S 171/16
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 12.10.2016 15 W 182/16
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 23.09.2016 19 Sch 9/16
Insolvenzrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Berücksichtigung einer zwischen geschiedenen Ehegatten für … · Zahlung eines Einmalbetrages für die Vergangenheit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Urteil 02.05.2016 19 U 85/15 zitiert von 1
Wirkung einer Adoption eines volljährigen Verwandten
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verjährung der Dauerverpflichtung · Verwendung eines Formulars
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Mönchengladbach 11. Zivilkammer Beschluss 22.04.2016 11 O 1/16
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zurückbehaltungsrecht des Erstehers wegen … · Aufrechnung mit derartigen Ansprüchen des Erstehers · Aufrechnung mit Nutzungsentschädigungsansprüchen vor …
Passivlegitimation des Wohnungseigentümerverbands
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren AG Saarburg Urteil 21.10.2015 5a C 229/15
Miet- und Kaufrecht
Zitieren OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 15.10.2015 9 UF 94/14
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Korrekturmöglichkeiten · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung einer zwischen getrennt lebenden Ehegatten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 06.07.2015 14 B 1364/14 zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Köln Beschluss 25.06.2015 24 L 1281/15
Verwaltungsrecht
Zitieren Anwendbares Recht für Ausgleichsansprüche aus einer …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wegfall des Gesamtschuldnerausgleichsanspruchs bei …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Austausch der Rechtsgrundlage · Schätzung des Aufwands
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Ahaus Beschluss 19.03.2015 12 F 171/14 zitiert von 3
OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2015 I-21 U 114/13
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Richterablehnung wegen Befangenheit
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Stuttgart Urteil 07.01.2015 13 S 174/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Münster Urteil 26.09.2014 010 O 160/08
Erb- und Versicherungsrecht – Klage abgewiesen
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