Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 771 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
156 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 771 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
156 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechte des Nachlasspflegers an den Bankkonten der …
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
zulässiger Rechtsbehelf gegen eine solche Anforderung
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Wirksamkeit einer Auftragnehmerbürgschaft von 10% der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übersicherung des Auftraggebers durch …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bürgenhaftung bei Mietvertragskündigung durch … · Zulässigkeit des Wechsels von einer Feststellungs- zu einer …
Zivilrecht Abgeändert
VOB/B · Gewährleistungsbürgschaft · förmliche Abnahme · selbstschuldnerische Bürgschaft · Vorausklage
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sittenwidrige Arbeitnehmerbürgschaft
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Aufklärungspflicht gegenüber dem an Zertifikaten mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Abnahme in Form einer "vorbehaltlichen … · Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nach Abnahme … · Erfordernis übereinstimmend erklärter Abnahme
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Wirksamkeit der Kündigung eines Bauvertrages
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Drittwiderspruchsklage · Eigentumsnachweis · Zwangsvollstreckung · Kostenverteilung · § 771 BGB
Zivilrecht
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht
VerpackV 1998), eine Bankbürgschaft zu leisten
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Antragstellungsbefugnis · Geltendmachung von Einwänden
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Insolvenzanfechtung · Umsatzsteuerliche Organschaft · § 131 InsO · inkongruente Deckung · Druckzahlung
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen eines – nach ihrer Auffassung …
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen