§ 812 BGB – Rechtsprechung (9.724 Entscheidungen) – Seite 166

OLG Celle Urteil 30.08.2006

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Schadensersatz-, Freistellungs- und Feststellungsansprüche wegen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung der Witwenrentenleistung von Dezember 1997 bis Juli 2000 in …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 29.08.2006 LS

Die Verabredung eines regelmäßigen Hol- und Bringdienstes für hochpreisige Medikamente zwischen einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.08.2006

Der Kläger unterzeichnete am 30.10.1996 eine als Treuhandauftrag und Vollmacht bezeichnete und mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 29.08.2006

Der klagende Rechtsanwalt hat den Beklagten in einem vor dem Schöffengericht Wuppertal geführten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.08.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 25.08.2006

Rechtsanwaltsvertrag: Anspruch eines Mandanten auf Rückzahlung von Vorschusszahlungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.08.2006

Die Berufung ist, nachdem der Senat dem Beklagten auf seinen Antrag vom 10. Januar 2006 durch Beschluss vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.08.2006

Die Parteien streiten um das Bestehen von Verbindlichkeiten der Klägerin aus einem am 03.05.2001 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für die stationäre Behandlung einer ihrer Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Darmstadt 25. Zivilkammer Urteil 23.08.2006

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil gemäß § 540 Abs. 1 Ziffer 1 ZPO …

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 18.08.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Beiträge zum Zusatzversorgungswerk der Beklagten, das als unselbstständige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 18.08.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.08.2006 zitiert von 4

Die Klägerin will die Anordnung eines dinglichen Arrests in das Vermögen des Beklagten erreichen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Wuppertal 7. Kammer Urteil 15.08.2006 LS

Das 13. Monatseinkommen in der Metallindustrie setzt den ungekündigten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 15.08.2006

Die Parteien, beide thailändischer Herkunft, streiten um Zahlungen im Zusammenhang mit zwei in Karlsruhe …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche aus abgetretenem Recht geltend, die ihm die Firma X (im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Erkelenz Urteil 07.08.2006

Der Kläger ist Eigentümer der landwirtschaftlichen Nutzflächen Gemarkung Oberbruch Flur ...... in einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.08.2006

Der Kläger ist Viehhändler und (Hobby-) Reiter

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.08.2006 zitiert von 8

Die Klägerin ist seit im Bundesministerium für Bildung und Forschung tätig und bekleidet dort seit Anfang …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.08.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Leer Urteil 01.08.2006

Der Kläger macht die Unwirksamkeit von Gaspreiserhöhungen geltend und verlangt Rückzahlung bereits gezahlter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt X in X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt -straße …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 26.07.2006 zitiert von 3

A. Die Parteien streiten im Berufungsverfahren darüber, ob dem Kläger gemäß § 767 ZPO Einwendungen gegen eine …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 26.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der xxxxxxxxxxxxx, nachfolgend die Insolvenzschuldnerin …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 25.07.2006

Der Beklagte erwarb im Jahre 1998 den Grundbesitz H-straße ##

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 25.07.2006

Der Beklagte erwarb im Jahre 1998 den Grundbesitz H-straße ## gemeinsam mit Herrn T. Wegen der Einzelheiten …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 25.07.2006

Der Beklagte erwarb im Jahre 1998 den Grundbesitz H-straße ## gemeinsam mit Herrn T. Der Grundbesitz wurde …

Zivilrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Rückerstattung von Pflegegeld streitig

Sozialrecht

OLG Karlsruhe Urteil 18.07.2006

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits sind Ansprüche im Zusammenhang mit dem Abschluss zweier …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 13.07.2006

Bauvertrag über einen Brückenbau

Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen und …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2006

Einen Anspruch des Klägers auf Rückerstattung überzahlten Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 11.07.2006

Die Parteien streiten um Rückforderungsansprüche des Klägers aus einem vom Kläger am 21. Oktober 2003 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.07.2006

Die klagende Bank begehrt die Feststellung der Wirksamkeit eines Darlehensvertrages und die Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2006

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin die Beklagte - die mit ihr seinerzeit als Verhandlungsgehilfin der in den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 06.07.2006

Die Klägerin macht als private Krankenversicherung gegenüber dem Beklagten Rückforderungsansprüche von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bochum Urteil 04.07.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten, ihrem früheren Vermieter, Erstattung von Werklohn, den sie an eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 03.07.2006 LS

Baugewerbe – Rückzahlung des Urlaubskassenbeitrags

Verjährung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.06.2006

Die Klägerin, ein sich u.a. mit der Durchführung von Promotions- und Werbemaßnahmen befassendes Unternehmen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage vor allem darüber, ob die Klägerin ihre …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.06.2006 LS

Spricht der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aus und nimmt der Arbeitnehmer diese nicht unter Vorbehalt an …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.06.2006 LS

Die als Vorfinanzierung auf zu erwartende Boni seitens einer KG an deren Lieferanten geleisteten Zahlungen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 20.06.2006 zitiert von 1

Negatives Schuldanerkenntnis: Anspruch auf Rückzahlung eines Bankdarlehens unter Berücksichtigung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen