§ 812 BGB – Rechtsprechung (9.724 Entscheidungen) – Seite 167

OLG Celle Urteil 14.06.2006

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages, der der Finanzierung eines Erwerbs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 14.06.2006

Mit mündlichem Vertrag vom 20.11.2002 verkauften die Beklagten, die einen Ausbildungs- und Verkaufsstall für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 12.06.2006 zitiert von 3

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Rückerstattung nach Beendigung des Pachtverhältnisses weiter ausgezahlten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 08.06.2006

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in der V-Straße in E. Die unter dem 01.12.2004 erstellte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist Komplementärin und Geschäftsführerin verschiedener Immobilienfondskommanditgesellschaften …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.06.2006 LS

Der Rechtsschutzversicherer muss sich bei der Deckungszusage das Leistungsverweigerungsrecht gem. § 4 Abs. 2 …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten restlichen Schadensersatz anlässlich eines Verkehrsunfalls vom 28. …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 01.06.2006 zitiert von 1

Nachdem die Beklagte die mit Schriftsatz vom 22.07.2005 angekündigte Berufung gegen Ziffer 2 des …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG Essen Urteil 01.06.2006

Der Kläger beteiligte sich im Jahre 2003 wirtschaftlich an einem geschlossenen Immobilienfonds, Grundbesitz …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss 01.06.2006

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht die Rückzahlung von Trennungsunterhalt, den der Zedent ( A.; im …

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Krankentagegeld in Anspruch und begehrt weiterhin die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal 1 Zivilkammer Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Durch notariellen Vertrag vom 27. Dezember 1993/28. März 1994 übertrug der Klägerder Beklagten, seiner …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten aus einer Falschberatung im Zusammenhang mit

Zivilrecht Abgeändert

AG Kerpen Urteil 24.05.2006

Die Klägerinnen machen gegen die Beklagte – die am August 1987 geboren wurde und im streitgegenständlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Darlehens, mit dem die beklagte Bank den Beitritt der Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.05.2006

Rücküberweisung von für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten erbrachten Rentenleistungen

Zahlung auf Grund eines Pfändungs- und …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 LS

Ansprüche im Insolvenzverfahren

Inkongruenz einer Vorschusszahlung auf eine … · Zulässigkeit einer Bargeschäftsausnahme nach § 142 InsO bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006

Wie die Ausschreibung des Klägers betreffend die Deponie R – Rückbauphase III in 2002 - hinsichtlich der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.05.2006

Die Beteiligten zu 1) und 2) bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft B 33 in C. Derzeitige Verwalterin der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

OLG Celle Urteil 18.05.2006 LS zitiert von 1

Zur Frage des Kontoinhabers bei einem Girokonto, auf dem der Zahlungsverkehr eines Unternehmens abgewickelt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.05.2006 LS zitiert von 1

Zur Verjährung bereicherungsrechtlicher Ansprüche eines Immobilienfondsanlegers gegen die seinen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 16.05.2006

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits sind die von den Klägern geltend gemachten Bereicherungsansprüche …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 13.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Köln Urteil 10.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit der Bildung einer Drohverlustrückstellung und die Hinzurechnung …

Steuerrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter der G. Metallveredelung GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 31. Zivilsenat Urteil 08.05.2006

Die klagende Bank begehrt die Feststellung der Wirksamkeit eines Darlehensvertrages und die Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Der Kläger ist ein ambulanter Pflegedienst, der mit der häuslichen ambulanten Pflege und Versorgung von …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 08.05.2006 LS

Ruhenszeiten werden nach dem Inhalt der tariflichen Regelung des § 71 BAT (Übergangsregelung für die Zahlung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 03.05.2006

Der Kläger ist Facharzt für Allgemeinmedizin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Rückzahlung gezahlter Zinsen sowie einer als …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Der Rechtsstreit betrifft die leihweise Versorgung mit einer motorisierten Bewegungsschiene (CPM-Schiene)

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Karlsruhe Urteil 25.04.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, ihrer früheren Arbeitgeberin, die Rückzahlung verauslagter …

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 24.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zeugen F gegen den Beklagten zu 1.) als Makler und gegen den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 21.04.2006

Zahlung von restlichem Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Essen Urteil 20.04.2006

Der Kläger war bis einschließlich Oktober 2004 Mieter einer Wohnung im Haus J in Essen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, die seit 3. Mai 2000 in einem von der Beklagten betriebenen Pflegeheim lebt, verlangt von der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2006

Die Beklagte ist eine

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 13. Zivilkammer Urteil 07.04.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Zahlung von Rechtsanwaltshonorar für die rechtliche Beratung/Vertretung im …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rückforderungsansprüche der Klägerin aus einem von der Klägerin am 21. Januar 2005 …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 07.04.2006

Die Parteien streiten um die Höhe der tariflichen Vergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 07.04.2006

Die Parteien streiten um die Höhe der tariflichen Vergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Freiburg Urteil 06.04.2006

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.04.2006

Das landgerichtliche Urteil, durch welches der Klage stattgegeben wurde, ist richtig und auch die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die Klägerin ist u.a. auf dem Gebiet der Entwicklung von Beleuchtungselementen mit integrierten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 05.04.2006 LS

Wer vor dem Beschluss des BGH vom 2. Juni 2005 (V ZB 32/05 ), in dem die Teilrechtsfähigkeit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.03.2006

Die Kläger sowie die Mutter der Beklagten, Frau L... K..., waren die Gesellschafter der beiden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 30.03.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte rückständige Rechtsanwaltsgebühren geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen