§ 812 BGB – Rechtsprechung (9.724 Entscheidungen) – Seite 169

AG Hagen Urteil 15.02.2006

Die Klägerin betreibt ein zahnärztliches Abrechnungsunternehmen

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.02.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

AG Schwelm Urteil 14.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

LG Braunschweig Beschluss 13.02.2006

Der Antragsteller ist Eigentümer der im Aufteilungsplan mit der Nummer 62 bezeichneten Wohnung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 10.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte insolvenzrechtliche …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 10.02.2006

Nachgründungspflicht für Werkverträge bei Forderungsverpfändung aus dem Vertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Stuttgart Urteil 09.02.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte den Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung nach § 812 BGB wegen …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 09.02.2006

Verpflichtung der Klägerin zur Rückzahlung von Krankenbezügen nach § 71 BAT, nachdem ihre teilweise …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Rückzahlung des Kaufpreises von 150.000,00 Euro für ein Dressurpferd sowie Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 08.02.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten Wertersatz für Umbaumaßnahmen am Haus der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 4

Rückabwicklung einer im Rahmen eines sogenannten Schenkkreises, einem Spiel nach dem Schneeball- oder auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.02.2006 zitiert von 6

Die am 29.12.1940 geborene Beklagte, die bei der Streithelferin privatkrankenversichert ist, begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006

Die klagenden Banken begehren die Feststellung, dass zwei mit dem Beklagten geschlossene, der Finanzierung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit notariell beurkundetem Eintrittsvertrag vom 29.9./15.10.1997 der A. GbR 10, einem …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 31.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 21.03.2003 geschiedene Eheleute

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 26.01.2006

Der Kläger war amtlicher Betreuer seiner Ehefrau I, geboren am 00.00.0000

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 1

Finanzierte Immobilienfondsbeteiligung: Schutz des Vertrauens der Kreditbank in die Wirksamkeit der …

Anforderung an Vollmachtsvorlage und maßgeblicher … · notwendige Angabe des Gesamtbetrages der Zahlungen bei …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS

Darlehensvertrag: Unwirksamkeit aufgrund fehlender Vollmacht bei Verstoß gegen Rechtsberatungsgesetz

Immobilienfonds

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 25.01.2006

Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 24.01.2006

Der Kläger verlangt die Erstattung von Unterhaltsleistungen, die er in dem Zeitraum vom 13.11.2002 bis zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung von 10.000 EUR aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung von 10.000 EUR aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M... (Name) ... von der Beklagten, die mit …

Zivilrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.01.2006

Der im Jahre 1968 geborene Kläger nahm zum Wintersemester 1996/1997 ein Studium der Ökologie an der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.2006

Die Klägerin, ein Inkassounternehmen, nimmt in dem vorliegenden Rechtsstreit die Beklagte als …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Heilbronn Urteil 19.01.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Gaspreiserhöhung durch die Beklagte zum 1. Oktober 2004

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 19.01.2006

Der Kläger macht einen Anspruch aus Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 16.01.2006

Denn die Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz sind bedarfsdeckend zu berücksichtigen, sie übersteigen …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Der Kläger steht als Beamter auf Lebenszeit im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 13.01.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, bei der sie ein Girokonto mit der Nummer X unterhält, die Gutschrift …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 2

Der Streithelfer vertrat Frau X gegen die XXX

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von Lizenzentgelten in Höhe von insgesamt 11.657,36 €, die sie an den …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 12.01.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, einen Teil der Abfindung an die Klägerin zurückzuzahlen

Arbeitsrecht

LG Bonn Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein 1999 gegründetes Unternehmen aus dem Bereich der Biotechnologie / Biochirurgie

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 30.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückerstattung bezahlter Darlehenszinsen und hieraus gezogener Nutzungen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Kredits, mit dem die beklagte Bank den Beitritt des Klägers zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Lüneburg Urteil 27.12.2005

Die Klägerin verlangt Rückerstattung von 2 500,00 EUR, die sie am 09.03.2002 der Beklagten im Zuge der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 23.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Gebäudeversicherer gegenüber der Beklagten als Haftpflichtversicherer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 22.12.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung von Konzessionsabgaben, hilfsweise Abtretung eines …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in seiner Eigenschaft als Konkursverwalter über das Vermögen der H.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.12.2005 LS zitiert von 1

Schuldbeitritt: Konkludente Beitrittserklärung durch Aufforderung zur Rechnungsstellung auf den Namen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Recklinghausen Urteil 19.12.2005 zitiert von 1

Der Beklagte ist Eigentümer des Hausgrundstücks X Str. in I. Die Klägerin hat aufgrund schriftlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen