§ 812 BGB – Rechtsprechung (9.724 Entscheidungen) – Seite 174

Angemessenheit von Gesellschafter-Geschäftsführerbezügen · verdeckte Gewinnausschüttung · Kündigung von Gesellschafterdarlehen · Interessenabwägung bei Bilanzansätzen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 21.12.2004

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden Korrekturen …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.12.2004

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche auf Grund eines Kaufvertrages bezüglich einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.12.2004

Die Lizenz wird für die Länder der Europäischen Union (EU) erteilt

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 13.12.2004 LS

Unentgeltliche Mitarbeit des Vaters einer Verlobten beim Hausbau des späteren Schwiegersohns

Wertausgleichsanspruch nach Scheitern der Ehe

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg Urteil 07.12.2004

Wirksamkeit von Darlehensverträgen, die der Finanzierung der Beteiligung an einem Immobilienfonds dienen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 07.12.2004 LS

Beauftragt eine die Zwangsversteigerung eines Grundstücks betreibende Bank einen Immobilienmakler mit dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.12.2004

Die Beklagten sind die Erben des am 06.03.2003 verstorbenen T2

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 02.12.2004

Mailorder-Kreditkartengeschäft: Abstraktes Schuldversprechen des Kreditkartenunternehmens

unvollständig ausgefüllte Leistungsbelege

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 02.12.2004

Die Parteien streiten um wechselseitige Zahlungsansprüche aus einem Vertrag über die Vermittlung von …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.11.2004 LS zitiert von 2

Zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten für einen Prozess um Reisekosten als Personalratsmitglied

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 24.11.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Versorgungsbezügen

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 23.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche wegen der Rückabwicklung eines mit der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2004

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 21. Oktober 2004

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 18.11.2004 LS zitiert von 2

Zum Kündigungsrecht des Auftraggebers entsprechend § 8 Nr 3 VOB/B im Fall grober Vertragsverletzung durch den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 18.11.2004

Unter dem Dach der Klägerin arbeiteten verschiedene Tochterfirmen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 16.11.2004

Die Klägerin ließ bei den Beklagten eine Fehlsichtigkeitskorrektur im sog. Lasik-Verfahren durchführen

Zivilrecht

FG Düsseldorf Urteil 11.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Zurechnung von Einkünften aus Kapitalvermögen und um die Besteuerung eines …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Wuppertal Urteil 09.11.2004

Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 547,75 €

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 09.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückabwicklung zweier Mietverträge über Telekommunikationsanlagen in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 09.11.2004

Der Kläger begehrt Rückzahlung vorfällig geleisteter Abschlagszahlungen auf die Forderung der Beklagten aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2004

(Für das Berufungsverfahren sind gemäß § 26 Ziffer 5 EGZPO die bis zum 31.12.2001 geltenden Vorschriften der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 03.11.2004

Die Kläger sind Mieter, die Beklagte ist Vermieterin einer Wohnung im Hause D-Straße in C

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 03.11.2004

Die Klägerin hatte bei der Beklagten mit Beginn zum 1.3.1994 eine Kapitallebensversicherung mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.11.2004

Die Klägerin fordert einen Teil der von ihr an den beklagten Rechtsanwalt gezahlten Gebühren mit ihrer Klage …

Zivilrecht