§ 812 BGB – Rechtsprechung (9.724 Entscheidungen) – Seite 186

AG Düsseldorf Urteil 30.03.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rückerstattung von 971,52 DM aus ungerechtfertigter …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.03.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist mehrfach prämierte und anerkannte Züchterin von Toypudelrüden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.03.2001

Die Antragstellerin überwies als damalige Verwalterin der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentumsanlage am …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 16.03.2001 zitiert von 1

Unter dem 10.12.1998 mietete die Klägerin von dem Beklagten in der Xstraße, 1. Obergeschoss in X ab dem …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.03.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.03.2001

Der am xxxxxxxxxx 1927 geborene Kläger ist Bundesbahnoberinspektor a.D

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 08.03.2001

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen der Großbäckerei W. + S. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.03.2001

Am 10.09.1991 eröffnete der Beklagte bei der Klägerin das Girokonto Nr. ..., auf welchem ihm von Seiten der …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 06.03.2001 zitiert von 1

Die Beklagte beschäftigt sich mit dem Verkauf von Textilreinigungs- und Wäschereimaschinen und übersandte der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.03.2001 zitiert von 1

Im November 1993 rief eine Mitarbeiterin der Beklagten – die Zeugin T – beim Kläger an und sprach diesen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 23.02.2001 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 17. Zivilsenat Vorbehaltsurteil 21.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger betrieb seit 1971 gemeinsam mit seinem Berufskollegen Dr. H.K.H

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2001

Die Klägerin wurde im Rechtsstreit ... vor dem Landgericht K. (im folgenden: Vor-prozeß) von Frau L. aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 15.02.2001

Die Kläger haben keinen Anspruch gegen die Beklagte auf Rückzahlung des geleisteten Mäklerlohns aus §§ 812 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.02.2001

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Duisburg-Hamborn Urteil 09.02.2001

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche und Rückzahlungsansprüche geleisteten Reisepreises nach …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 09.02.2001 LS zitiert von 1

Volkshochschuldozenten, die Unterricht in von der Bundesanstalt für Arbeit finanzierten Kursen zur Förderung …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 08.02.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.02.2001

Der Klägerin steht weder aus eigenem Recht noch aus abgetretenem Recht ihrer Tochter U. F. ein …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger ist Inhaber einer Zahlungsforderung gegen den Sohn der Beklagten aus einem Versäumnisurteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 02.02.2001 LS zitiert von 1

Sieht eine Rückzahlungsklausel eine Bindung des Arbeitnehmers bis einschließlich 31.03. des Folgejahres vor …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Die Parteien sind die früheren Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.01.2001

Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein, der stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen betreibt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.01.2001

Das Landgericht ist im Ergebnis mit Recht davon ausgegangen, dass dem Kläger gegenüber dem Beklagten - aus …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer für den – gescheiterten – Kauf von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Art und Höhe der Abfindung der Kläger nach deren Ausscheiden per 31.12.1994 aus der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.01.2001

Der Beklagte ist Eigentümer des Hausgrundstücks G-Straße in N. Er bewohnt die Wohnung im Erdgeschoss, während …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 22.12.2000

Die Beteiligte zu 1) hatte eine Erhöhung des Stammkapitals, eine Spaltung und Verschmelzung des Unternehmens …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.12.2000 zitiert von 3

Der Vater der Beklagten, Herr M. P. M., unterhielt bei der Klägerin seit dem 1. Januar 1978 eine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.2000

Die von ihnen erhobene Zuständigkeitsrüge greift nicht durch

Zivilrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Urteil 13.12.2000

Streitig ist, ob der Kläger neben seiner Tätigkeit als Baustoffhändler einen gewerblichen Grundstückshandel …

Steuerrecht

AG Essen Urteil 12.12.2000

Dem Kläger steht der geltend gemachte Anspruch gegen die Beklagte auf Rückzahlung der von der Beklagten von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Grund- und Teilurteil 12.12.2000

Die Klägerin, eine türkische Fluggesellschaft, schloss mit der C GmbH (im folgenden: Firma C5 einen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Borken Urteil 06.12.2000

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, welches die Vermittlung von Finanzdienstleistungen und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.12.2000

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht einen Anspruch des Beklagten auf Schadenregulierung des Anfang 1997 …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 22.11.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 20.11.2000

Der Kläger macht als Konkursverwalter der Gemeinschuldnerin einen Anspruch gemäß § 172 Abs. 4 HGB geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 15.11.2000 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Arbeitgeberin zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten, die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.11.2000 LS zitiert von 1

Zur Rückforderung eines an den Sohn zwecks Erwerb eines Eigenheimes gezahlten Geldbetrages

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 03.11.2000

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.10.2000

Die Klägerin macht Werklohnansprüche im Zusammenhang mit der Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses in …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.10.2000 zitiert von 15

Haustürgeschäft: Verwirkung des Widerrufsrechts für einen Verbraucherkredit nach dem Haustürwiderrufsgesetz

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.10.2000

Die Klägerin begehrt Rückzahlung eines für Buchhaltungsarbeiten gezahlten Entgelts

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.10.2000

Der Kläger betreibt in E ein Sachverständigenbüro, das sich vor allem im Auftrag von Versicherungen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.10.2000

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer gescheiterten Flugreise nach Israel

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.09.2000

In E auf der ampelgeregelten Kreuzung C-Straße/I-Straße kollidierte am 05.09.1998 um 5.58 Uhr das von dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.09.2000 LS

Zur Frage, ob der Pachtzins aus den Jahren 1991 bis 1994 einem Eigentümer als Rückübertragungsempfänger …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 28.09.2000

Die Klägerin führte unter der Konto-Nr. xxx ein Girokonto für die Firma U GmbH & Co

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Abteilung 151 Urteil 18.09.2000

Rückzahlung des Kaufpreises für fünf Gutscheine

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.09.2000

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Zivilrecht