Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 812 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
9.720 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.720 Entscheidungen
Die Beschwerdeführerin ist als Energielieferantin tätig und wendet sich gegen die im Beschluss der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ankündigungsfrist · Energieversorgungsvertrag · Preisanpassung · Bundesnetzagentur · EnWG
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzversicherung · Beitragsanpassung · Versicherungsvertrag · Deckungsumfang · Leistungsanspruch
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsunfall · Schadensersatz · Staplerunfall · Nervenschädigung · Haftung Dritter
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsanpassung · VVG § 203 · Allgemeine Versicherungsbedingungen · Informationspflicht · Sachliche Rechtfertigung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Mietvertrag · Mietrückstände · Räumungsanspruch · Gesamtschuldnerhaftung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Konzeptionsvertrag · Vergütungsanspruch · Architektenleistung · Vertragsverhältnis · Rückzahlung
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beitragsanpassung · Formelle Wirksamkeit · Private Krankenversicherung · Rückzahlungsanspruch · Prämienhöhe
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
arglistige Täuschung bei fehlender Angabe kurzer Besitzzeit
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beitragsanpassung · VVG § 203 · Limitierungsgutschrift · Treuhänderprüfung · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Übergangsgebühren · Anzeigepflicht · Rückforderung · Besoldungsrecht · Soldatenversorgungsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rahmenvertrag · Open-House-Verfahren · Corona-Pandemie · Lieferverpflichtung · Vergaberecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Voraussetzung der subjektiven Klagehäufung · Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Überschuldung · Entreicherung des Anfechtungsgegners
Insolvenzrecht
Erbschein · Rückübertragungsvereinbarung · Nachlassvermögen · Geschäftswert · Nießbrauch
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wahlleistungsvereinbarung · SGB V § 115a · Kostenübernahme durch Krankenversicherung · Laborkosten · Coronatest
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Liquidatorpflicht · Geschäftsführung ohne Auftrag · Unrechtmäßige Bereicherung · GmbHG · BGB § 812
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Rechtzeitige Bekanntmachung der Begründung zur Berliner … · Anwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über die … · Berechnung der bei Mietbeginn zulässigen Miethöhe
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen