Urteile zu § 812 BGB – Seite 6

Bürgerliches Gesetzbuch

9.718 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.718 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intraoperatives neurophysiologisches Monitoring · Dauer · Lücke zwischen der letzten Monitoringaufzeichnung und der …

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1
Art. 56 AEUV

Freier Dienstleistungsverkehr · Inhaber einer von einem Mitgliedstaat erteilten Lizenz für … · Regelung eines anderen Mitgliedstaats, die die … · Zwingende Erfordernisse des Allgemeininteresses

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Entfernung einer Transplantatniere · Abrechnungsprüfung · Ausschluss der geltend gemachten Hauptdiagnose · nicht abschließend geklärte Alternative

Sozialrecht
ArbG Ulm 3. Kammer Urteil LS
Höhergruppierung – Rückwirkende Kürzung

Jahressonderzahlungen · Frist nach § 37 Abs. 1 S. 1 TV-L · Aufrechnung · entschuldbarer Rechtsirrtum

Arbeitsrecht