Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 812f BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.445 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmittel-AZ: 2 D 187/18
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umgehungsgeschäft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzverwalter · abgetretene Forderungen · Vermessungsgebühren · öffentlich bestellter Vermessungsingenieur · Insolvenzmasse
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rückzahlung der Anmelde- und Recherchegebühr · zum Anspruch auf Rückzahlung bei zweifacher Einreichung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Höhe der Minderung bei Geruchsbelästigung aus defektem …
Miet- und Kaufrecht
Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsfrist bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufserklärung des Verbrauchers · Rechtsfolgen des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Hafenausbaggerung Bodensee · Hafenzufahrtsklausel
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertragschluss durch konkludentes Verhalten · Dienstvertrag · Vergütungsanspruch · Projektentwicklung · Konkludente Willenserklärung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis der Veröffentlichung der Verordnungsbegründung … · Heilung durch Nachschieben der Veröffentlichung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
kein Erlöschen der Erbschaftsteuerschuld ohne Herausgabe …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verjährungsfrist von 4 Jahren · notwendige Aufwendungen · Rechtsanwaltsvergütung · keine Geltendmachung von Ansprüchen durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert