Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 812f BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
1.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.445 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
EEG 2009 · Anfangsvergütung · Repowering-Bonus · Systemleistungsbonus · Förderzeitraum
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Dienstvertrag · Vergütungsanspruch · Kündigung · Auftragsausführung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Behandlung einer nicht konkret bezifferten …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
ergänzende Vertragsauslegung im Rahmen einer … · Maßgeblichkeit eines Referenzzinssatzes für langfristige … · Fälligkeit der Ansprüche auf Zahlung weiterer Zinsbeträge
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsnichtigkeit wegen eines Verstoßes gegen das …
Zivilrecht Abgeändert
Kosten für die Einholung einer ärztlichen Bescheinigung als … · Mitwirkungspflicht · Nichtvorliegen einer ärztlichen Untersuchung · keine Kostenübernahme im Rahmen der §§ 60 ff SGB 1
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers bei … · nicht genutzte Möglichkeit des Käufers zum Anschluss an …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des Restschadensersatzanspruchs
Zivilrecht Aufgehoben
Unwirksame Zuführung der Abfindungen auf Wertguthabenkonten
Steuerrecht Klage abgewiesen