Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 814 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 814 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Fristlose Mieterkündigung wegen fehlender Benutzbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B68B · Kürzung um Verlegungsabschlag · Erstattung ohne Rechtsgrund
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchsausschluss bei Wohnsitz im Ausland · Ansprüche des Versicherungsnehmers aus …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit bei Verstoß gegen das … · Begrenzung bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühr
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kenntnis der Nichtschuld im Bereicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Wegfall einer verschärften Bereicherungshaftung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung · Vermehrung fremden Vermögens · nachträgliche Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf die Zwei-Wochen-Frist …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Vereinbarung zur Freistellung unter … · Ausschluss der Rückzahlung (§ 814 Alt. 1 BGB
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Feststellungsklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang eines Anspruchs des Schuldners gegen einen Dritten …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Inhaltskontrolle der Frist für die Bindung an das … · Zuerkennung von Prozesszinsen bei Zug um Zug-Verurteilung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsbeschwerdeverfahren gegen die Bemessung der Berufungsbeschwer bei Verurteilung einer GbR zur …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Allgemeine Geschäftsbedingung: Wirksamkeit eines Bearbeitungsentgelts bei Verbraucherkreditverträgen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert