Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 814 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 814 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit · keine Kodierung einer weiteren Nebendiagnose für eine … · Vergütungsstreit · Zulässigkeit des Austauschs einer tatsächlich …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Unerreichbarkeit des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund … · Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zielvereinbarung · Vorschussleistung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Versicherungsbedingungen · Teilleistung · Schadensersatz
Erb- und Versicherungsrecht
Kondizierung und/oder Insolvenzanfechtung von Zinszahlungen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Kündigungserheblichkeit eines Mietrückstands von einer … · rückwirkender Mietminderungsanspruch
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kodierung der ICD B96.5! als Nebendiagnose
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive … · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Grundsatzgutachten · keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für sog. Spannungsklauseln im Verkehr mit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kenntnis der Nichtschuld bei Mietvertragsklausel über den … · Erfordernis eines Vorbehalts bei Mietzahlung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beendigung der Organmitgliedschaft · Zugang Amtsniederlegungserklärung · rechtsmissbräuchliche Bestallung zum Geschäftsführer
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Geschäftsführer · Kündigungsschutz · Rechtswegzulässigkeit · Service Contract
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen