Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 814 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 814 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vorliegen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit einer neuen Partnerin trotz Fortbestand bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit der von dem Schuldner erbrachten …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
OPS-Codierung · Erstattungsanspruch · Krankenhausvergütung · Aufrechnung · SGB V
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verpflichtung des Darlehensgebers zur Neuberechnung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gebündelte Ausweisung der Baunebenkosten
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gebündelte Ausweisung der Baunebenkosten
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gebündelte Ausweisung der Baunebenkosten
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertung der beliehenen Sache im Zeitraum der …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Krankenhaus ohne Zulassung und ohne Versorgungsvertrag · Leistung der Krankenkasse ohne Rechtsgrund · Kenntnis von fehlender Leistungsverpflichtung · kein Anspruchsausschluss nach § 814 BGB oder Treu und …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankenhaus ohne Zulassung und ohne Versorgungsvertrag · Leistung der Krankenkasse ohne Rechtsgrund · Kenntnis von fehlender Leistungsverpflichtung · kein Anspruchsausschluss nach § 814 BGB oder Treu und …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankenhaus ohne Zulassung und ohne Versorgungsvertrag · Leistung der Krankenkasse ohne Rechtsgrund · Kenntnis von fehlender Leistungsverpflichtung · kein Anspruchsausschluss nach § 814 BGB oder Treu und …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuständigkeit für negative Feststellungsklage
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährungs- und Ausschlussfrist nach §§ 109 Abs 5 und 325 … · Nichtanwendbarkeit auf Aufwandspauschale
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erforderliche Angaben zum Verzugszins · Weiternutzung des Fahrzeugs unter Verneinung von …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Einschränkung eines begründeten Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht Aufgehoben