Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 819 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
1.116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 819 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.116 Entscheidungen
Anwärterbezüge · Mindestdienstzeit · Rückforderung · Beamtenverhältnis auf Widerruf · Hessisches Besoldungsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bereicherungsanspruch des Arbeitgebers bei Rückabwicklung …
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Beachtlichkeit der erschlichenen Genehmigung · Einziehung von Taterträgen bei einer juristischen Person · Geltung des Abzugsverbots für einen gutgläubigen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Vermögensabschöpfung keine Nebenstrafe, sondern Maßnahme … · "echte" Rückwirkung ausnahmsweise zulässig
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
an das Sozialgericht verwiesener Rechtstreit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unvollständige Angaben · Verwendung von Kurzanträgen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Schenkung: Verzicht des Wohnungsberechtigten auf ein Wohnungsrecht bei Vorliegen eines dauerhaften …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Billigkeitsentscheidung bei überwiegendem behördlichen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessensentscheidung des Gerichts · Vereinbarkeit mit dem Grundrechtsschutz des Eigentums
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen