Urteile zu § 81 BGB – Seite 2

Bürgerliches Gesetzbuch

74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

74 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 4

zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit … · bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe … · fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen