Klagebefugnis eines Krankentransportunternehmers gegen … · kein grundgesetzlicher Eigentumsschutz für bloße Umsatz … · keine geschützte Rechtsposition von Leistungserbringern bei … · Klagebefugnis aus Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 823 BGB – Seite 260
Bürgerliches Gesetzbuch
20.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 823 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.789 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschließlicher Gerichtsstand am Sitz des Emittenten nach …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ehestörende Äußerung eines Dritten als sonstige …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anspruch eines Betreibers einer Autobahnraststätte auf …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung im Schadensersatzprozess nach Verlust einer in Luxemburg verwahrten Modelleisenbahnsammlung
Prüfung der internationalen Zuständigkeit nach Rüge · Handlungsort einer unerlaubten Handlung · Sorgfaltsmaßstab bei einer unentgeltlichen Verwahrung · Überprüfungsumfang der erstinstanzlichen Beweiswürdigung
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gläubigerbegünstigung bei einem Dritten erteilter …
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht auf einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Anspruch auf Einräumung des Vorrangs einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unterbringung eines suizidgefährdeten Patienten im 6. Stock … · Gehörsverletzung bei gutachterlicher Anzweifelung der … · Parteivernehmung bei Interesse der Partei an Aufklärung des …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtfertigung des erst unter der Geburt indizierten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung eines Verbraucherschutzverbandes zur Kündigung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Einzelzwangsvollstreckung aus einem …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsäußerung als rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung
Abgrenzung zur Tatsachenbehauptung · Äußerung jemand sei korrupt als Meinungsäußerung
Zivilrecht