§ 823 BGB – Rechtsprechung (20.790 Entscheidungen) – Seite 305

LAG Hamm Urteil 18.11.2010 zitiert von 5

Die Parteien streiten um Ansprüche des Klägers auf Schmerzensgeld und Schadensersatz

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Erfurt 3. Zivilkammer Urteil 17.11.2010

Materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche wegen Mobbings

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Saarland Saarbrücken 1. Kammer Urteil 17.11.2010 LS zitiert von 1

Entschädigungsansprüche nach dem AGG bei Nichtberücksichtigung im Bewerbungsverfahren

Geltendmachungsfrist · Vereinbarkeit der Fristenregelung mit dem Europäischen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 17.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagten hinsichtlich der Folgen einer Mitralklappenoperation in Anspruch, die wegen …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Halle (Saale) Urteil 17.11.2010

Nutzungsausfallentschädigung nach Verkehrsunfall

Herabstufung eines 11 Jahre alten Kraftfahrzeugs

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 16.11.2010

Zum Auskunftsanspruch über die "Domain-History"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 16.11.2010 LS zitiert von 3

Restschuldbefreiung: Strafverfahrenskosten des Schuldners als Verbindlichkeiten aus unerlaubter Handlung

Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 16.11.2010

Schadensersatzanspruch nach Verkehrsunfall mit geparktem Fahrzeug

Verkehrsunfall · Schadensersatz · Eigentumsnachweis · Wiederbeschaffungswert · Haftpflichtversicherung

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 12.11.2010

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.11.2010

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht

LG GieBen Urteil 11.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld anlässlich eines Sturzes in einem Bus des …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Gießen 5. Beschwerdekammer Urteil 11.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld anlässlich eines Sturzes in einem Bus des …

Zivilrecht

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 11.11.2010

Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht gemäß den §§ 517 ff ZPO eingelegte Berufung des Beklagten …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 10.11.2010 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflichtverletzung: Anforderungen an die Beleuchtung des Treppenhauses eines Praxen- und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kassel 3. Zivilkammer Beschluss 10.11.2010 LS

Für die Klage auf Feststellung, dass eine öffentlich-rechtliche Beitragsschuld aufgrund einer vorsätzlichen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Magdeburg 5. Zivilkammer Urteil 10.11.2010 zitiert von 1

Verkehrssicherungspflicht: Schutzmaßnahmen gegen vom Dach herabfallenden Schnee in schneearmen Gebieten

Mitverschulden eines durch eine Dachlawine geschädigten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 10.11.2010

Sie ist gemäß § 511 ZPO statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt worden

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum 8. Zivilkammer Urteil 09.11.2010

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung von ihm am 23.02.2004 gezeichneter Beteiligungen in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2010 LS

Arzthaftung: Aufklärungspflichtverletzung vor einer dreifachen Becken-Osteotomie bei einer unter spastischer …

Zivilrecht Abgeändert

KG 5. Zivilsenat Urteil 09.11.2010 LS

Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei Veröffentlichung und Verbreitung …

Reichweite des allgemeinen Unternehmerpersönlichkeitsrechts

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

AG Kerpen Urteil 09.11.2010

Der Kläger macht restliche Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 8.12.2008 in G zugetragen …

Delikts- und Haftungsrecht

BGH VI. Zivilsenat Urteil 09.11.2010 LS zitiert von 8

Schutzgesetzverletzung: Erlaubnispflichtige gewerbsmäßige Finanzportfolioverwaltung

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 04.11.2010

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld einschließlich einer Schmerzensgeldrente …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.11.2010

Die Beklagte betreibt ein Unternehmen der Medizintechnik und produziert u.a. sog. "Stimulatoren" …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 04.11.2010

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz aufgrund einer ärztlichen Behandlung seiner …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 04.11.2010

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Schmerzensgeld und materiellen Schadensersatz in Bezug auf eine am …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 04.11.2010

Die Parteien streiten nach einem Verkehrsunfall vom 6. Juni 2009 um die Erstattung der restlichen Mietkosten …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Itzehoe Urteil 04.11.2010

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen einer betrügerischen Online-Banking-Verfügung mittels Phishing in …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010 zitiert von 18

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz, weil er von ihr im Zusammenhang mit einer Geldanlage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht Schadensersatz, weil der Zedent von ihr im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes A Schadensersatz, weil dieser …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagte im Zusammenhang mit ihrer am 28.09.2004 gezeichneten Beteiligung am VIP …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht Schadensersatz von der Beklagten, weil der Zedent XY von der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2010

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Verkehrsunfall

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil 02.11.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um anwaltliche Vergütungsansprüche aus abgetretenem Recht

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.10.2010

Die Kläger machen gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen einer Beschädigung ihrer PKW geltend

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Münster Urteil 29.10.2010 zitiert von 1

Die Klägerin beschäftigt als Universitätsklinikum ca. 7.200 Arbeitnehmer und versorgt jährlich ca. 43.000 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 28.10.2010 zitiert von 60

Mobbing – offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen

Hinweispflicht · Anspruch auf rechtliches Gehör

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Urteil 28.10.2010 LS zitiert von 38

Beendigung des selbstständigen Beweisverfahrens als Voraussetzung für das Ende der Verjährungshemmung

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 28.10.2010 LS

Schadensersatzanspruch eines Bieters wegen Teilnahme an einem mangelhaften Vergabeverfahren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 28.10.2010 LS

Zur (fehlenden) Durchsetzbarkeit von Ansprüchen außerhalb des Insolvenzverfahrens.

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 28.10.2010 LS zitiert von 9

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fußballverbandes

Ungenehmigte Veröffentlichung von Filmausschnitten aus …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

KG 12. Zivilsenat Beschluss 28.10.2010 LS zitiert von 4

Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Fahrgastes in einem Linienbus

Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten · Abwägung im Rahmen des Mitverschuldens

Delikts- und Haftungsrecht

BAG 8. Senat Urteil 28.10.2010 zitiert von 48

Schadensersatz – betrieblich veranlasstes Handeln

Haftungsbegrenzung bei grober Fahrlässigkeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 27.10.2010

Gewaltschutzanordnung: Voraussetzungen eines Beweisverwertungsverbotes von Videoaufzeichnungen im …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 27.10.2010 LS zitiert von 1

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unerbetene Telefonwerbung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2010

Unterlassung von falschen Ermittlungsbehauptungen im Internet

Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Ermittlungsverfahren · Internetveröffentlichung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 26.10.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um weiteres Schmerzensgeld für die Folgen einer misslungenen Blondierung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt mit der Klage den Widerruf seiner von der Beklagten an die Schufa Holding weitergeleiteten …

Zivilrecht

BGH VI. Zivilsenat Urteil 26.10.2010 LS zitiert von 5

Ausübung eines öffentlichen Amtes

Ärztliche Behandlung von Zivildienstleistenden

Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen