§ 823 BGB – Rechtsprechung (20.792 Entscheidungen) – Seite 348

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2006

Allerdings wird die Haftungsbegrenzung entsprechend der zum Unfallzeitpunkt maßgeblichen Rechtslage für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.11.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die klagende B.-Agentur den Beklagten als Geschäftsführer der in …

Insolvenzrecht Aufgehoben

AG Kamen Urteil 21.11.2006

Der am 07.05.1995 geborene Kläger war ein Spielkamerad des am 22.03.1993 geborenen Sohnes der Beklagten; er …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 21.11.2006

Die Parteien streiten um Äußerungen in einem von den Verfügungsbeklagten verfassten Artikel in der unter der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 20.11.2006

Der Kläger betreibt einen Versandhandel mit diversen Hardwarekomponenten für PC und sonstige Computer

Delikts- und Haftungsrecht

AG Jever Urteil 20.11.2006

Von einer Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird gemäß §§ 313a, 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 17.11.2006 zitiert von 2

Der Kläger war bei der Beklagten seit 1997 mit Privat-, Berufs- und Verkehrsrechtsschutz für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.11.2006

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger Zahlungen gegenüber der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 16.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht der Firma N teilweise Rückerstattung von in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

FG Köln Urteil 16.11.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Freistellung von Vergütungen vom inländischen Steuerabzug, welche die "XYZ " …

Steuerrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 16.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheids für Lohnsteuer wegen Verletzung der steuerlichen …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Münster Urteil 16.11.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheids für Lohnsteuer wegen Verletzung der steuerlichen …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Böblingen Urteil 16.11.2006

Die klagende Polizeimeisterin verlangt vom Beklagten Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2006

Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Übernahmezusage im Franchisevertrag

Franchisevertrag · Schadensersatz · Vorvertragliche Informationen · Zusage Dritter · Beweislast

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 15.11.2006 LS zitiert von 1

Zur Schmerzensgeldhöhe bei Sepsis nach einer Operation, wenn der Patient zuvor nicht über das wegen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Der klagende Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in D entfaltete ab November 1997 namens der Drittbeklagten …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.11.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der im Jahr 1963 geborene Kläger die beklagte Versicherungsgesellschaft …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 10.11.2006

Zu entscheiden ist, ob der Beklagte (Bekl.) zu Recht von der Klägerin (Klin.) einen Betrag zurückfordert, den …

Steuerrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Schadenersatz in Anspruch, weil sie bei Börsentermingeschäften Verluste …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2006 LS

Schadensersatz aus unerlaubter Handlung

Anspruch eines stillen Gesellschafters einer GmbH auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Unterlassung der im Artikel vom 04. März 2005 enthaltenen Äußerung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 08.11.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz nach einem Autokauf (Käuferkette) in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.11.2006

Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und war in der Klinik W. als Belegarzt tätig

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 07.11.2006 LS

Unfall bei vorübergehender Verrichtung betrieblicher Tätigkeiten auf einer gemeinsamen Betriebsstätte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.11.2006

Schmerzensgeldansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 06.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung von Restmietzins für die Anmietung von …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 06.11.2006

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche der am

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 06.11.2006

Die Parteien streiten aufgrund einer Stufenklage um Ansprüche des Klägers gegen die Beklagte auf Herausgabe …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 03.11.2006

Streitig ist, ob die X... X.... Grundstücks- und Vermögensverwaltung GmbH, deren Rechtsnachfolgerin die …

Steuerrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2006 zitiert von 1

Die Beklagte ist eine in den USA ansässige, an verschiedenen Börsen zugelassene Brokerin

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

AG Plettenberg Urteil 03.11.2006

Am 16.10.2004 zog die Versicherungsnehmerin der Klägerin, Frau , um

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Äußerungen, die in einem von dem Verfügungsbeklagten zu 2) verfassten Artikel vom …

Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen

AG Krefeld Urteil 02.11.2006

Der Kläger begehrt von dem Beklagten das Unterlassen der Zusendung unerwünschter E-Mails mit werbendem Inhalt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren LG Köln 28 O 408/06 hatte der Verfügungskläger wegen einer …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

LG Detmold Urteil 02.11.2006

Der Kläger befand sich vom 23.05.2001 bis zum 26.10.2002 in Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt E. Er …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 02.11.2006 LS zitiert von 2

Bestimmung des Rechtsweges

Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters durch einen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.11.2006

Pflicht der Verfügungsbeklagten, Anzeigeninhalte, die von Dritten auf Internetseiten, die die …

Gesellschaftsrecht

LG Essen Urteil 02.11.2006

Der Kläger verlangt Ersatz von Verdienstausfall und Schmerzensgeld von der Beklagten

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 01.11.2006 LS

Anleihe: Ansprüche eines Anleiheerwerbers gegen einen Konsortialführer

Voraussetzungen der Überprüfung von englischem Recht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 01.11.2006 LS

Anleihe: Schadensersatzanspruch gegen einen Konsortialführer wegen Begebung einer ausländischen Anleihe und …

Überprüfung von englischem Recht unterliegenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 01.11.2006 LS

Anleihe: Schadensersatzanspruch gegen einen Konsortialführer wegen Begebung einer ausländischen Anleihe und …

Überprüfung von englischem Recht unterliegenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.10.2006 LS

Zu den Anforderungen ausreichender Substanz bei der Darlegung eines Haushaltsführungsschadens.

Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.10.2006 zitiert von 1

Die Kläger buchten im Jahre 1999 bei der Beklagten für den Zeitraum vom 16.7.2000 bis zum 22.7.2000 eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer Verletzung, die er sich am 14. April 2002 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten im Zusammenhang mit der Vermittlung und Durchführung von Optionsgeschäften an …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 27.10.2006

Die Klägerin ist eine Autovermietung mit Sitz in Porta Westfalica

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2006

Die Kläger haben die Rückabwicklung eines mit der beklagten Bank bestehenden Darlehensverhältnisses verlangt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2006

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen angeblich schuldhafter Verletzung der Pflichten der Beklagten bei den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2006

Die Klägerin hat die Rückabwicklung eines mit der beklagten Bank bestehenden Darlehensverhältnisses verlangt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen