Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 830 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
1.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 830 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.129 Entscheidungen
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten Rangrücktritts
Bank- und Kapitalmarktrecht
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
uploaded IV
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Kartell der Schienenfreunde
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Beihilfe · gefährliche Körperverletzung · Sachbeschädigung · Adhäsionsverfahren · Schadensersatz
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Sache · von Amts wegen zu berücksichtigende unterlassene Vorlage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt von den Beklagten zu 1) und zu 2) Schadensersatz im Zusammenhang mit dem sog. …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung in einem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz · Ad-hoc-Mitteilung · Feststellungsinteresse · Irreführende Aussagen · Kenntnis und Fahrlässigkeit
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrenzrechtliches Verhältnis bei wiederholten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Deliktische Verschiebung von Vermögenswerten nach Begehung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz bei Verminderung der Insolvenzmasse durch … · Aktivlegitimation des Insolvenzverwalters
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Die Parteien streiten um den Umfang der Pflichten einer Social Media Plattform, ihre Plattform auf …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert