§ 840 BGB – Rechtsprechung (923 Entscheidungen) – Seite 16

LG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents 199 24 381 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht

LG Zweibrücken Urteil 06.09.2005

Der Beklagte ist ein gemeinnütziger Verein der Jugend, Sozial- und Bildungsarbeit, der im Rahmen seiner …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 02.07.1991 angemeldeten deutschen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patentes 0 538 513 (im folgenden Klagepatent), welches am …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 08.07.2005 LS zitiert von 1

Streitgenossenschaft i.S.v.

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 06.07.2005

Die Klägerinnen machen Ansprüche aus Gesamtschuldnerausgleich nach einem Reitunfall geltend, der sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin klagt im Wesentlichen aus übergegangenem Recht ihres am 14.10.1935 geborenen und am 11.11.2004 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung von Schmerzensgeld für eine nach ihrer …

Zivilrecht

AG Siegburg Urteil 03.06.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin einer Schafherde

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.06.2005

Bei der Klägerin wurde im Sommer 1999 im rechten Halsbereich eine weichteildichte supraklavikuläre …

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Endurteil 28.04.2005 LS

Schadensersatz für das Wegwerfen von alten Möbeln eines Junggesellen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 06.04.2005

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Leistung von Schadensersatz in Höhe von 10.225,84 EUR nebst …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 699 315 B 1, welches unter Inanspruchnahme …

Zivilrecht

LG Bielefeld Grundurteil 24.02.2005

Der Kläger war als Arbeiter bei der Firma C. AG in E. beschäftigt

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 10.02.2005

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Unfall am 12.07.2002 gegen 10:20 Uhr auf dem Gelände der …

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen fehlerhafter Betreuung seiner Geburt

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.01.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes xxxxx (Anlage K 1, nachfolgend Klagepatent) …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 20.01.2005

I) Die Klägerin hat, nachdem während des Prozesses über vorprozessual erbrachte Zahlungen hinaus noch an …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.12.2004

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz wegen Beschädigung ihres Hauses

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 29. Dezember 1999 unter Inanspruchnahme einer kanadischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Gebrauchsmusters ####4, das am 3.6.1997 angemeldet wurde …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents ####1 (nachfolgend: Klagepatent), das am …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der am ####1961 geborene Kläger stürzte am 2.12.1998 bei einem Arbeitsunfall vom Dach

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Der Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.11.2004

Die Klägerin ist Haftpflichtversicherer der Orthopäden Dr. X und Dr. H2

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Klägerin ist aufgrund Rechtsnachfolge eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Teilurteil 07.10.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 89 02 362 (Anlage 1; nachfolgend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 06.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten mit der Behauptung, diese habe ihre Räum- und Streupflicht verletzt …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 09.09.2004 zitiert von 1

Tierhalterhaftung: Hund als Nutztier

Anforderungen an den Entlastungsbeweis

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.08.2004

Die Klägerin entwickelt und stellt Nahrungsergänzungsmittel jeglicher Art her

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung von Schmerzensgeld wegen einer zu ihrem …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2004

A. Gegenstand der Klage ist ein in das Ermessen des Gerichts gestelltes Schmerzensgeld (mindestens jedoch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 09.07.2004

Ansprüche aus einem Unfallereignis vom 10.05.2001, bei dem der Kläger schwere Brandverletzungen erlitten hat

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 30. Mai 1991 angemeldeten deutschen Patents A (Anlage E-K 1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2004

Die Klägerin ist alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des am 21. Januar 1998 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2004 zitiert von 1

Das Klagepatent betrifft ein Hobelgassenbedüsungssystem

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 21. Januar 1988 angemeldeten deutschen Patents xxxxxxxxx …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 30.06.2004 zitiert von 1

Die Kläger zu 2. und 3. sind die Eltern des am April 1994 mit schwersten Behinderungen geborenen Klägers zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 25.06.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents 0626911 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2004

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht seines Vaters x (im folgenden: Zedent), der ein Inkassobüro mit …

Zivilrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.04.2004

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Honorarrückforderungsbescheid betreffend das …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.04.2004

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Honorarrückforderungsbescheid betreffend das …

Sozialrecht Aufgehoben

LG Bochum Urteil 22.04.2004

Die Kläger begehren Rückerstattung der an die Beklagte zu 1) gezahlten Einlagegelder und machen dazu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.03.2004

Zurecht hat das Landgericht die Beklagten zu 1.) und 3.) für verpflichtet erachtet, dem Kläger zu 2.) aus dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten, mit der sie ihre Einwendungen gegen die Aktivlegitimation der Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Münster Urteil 24.03.2004

Die Klägerin verlangt materiellen Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer im einzelnen zwischen den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Schadensersatz wegen Zahlungen geltend, die sie aufgrund fingierter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 15.03.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten als Gesamtschuldner - teils aus abgetretenem Recht - Schadensersatz für …

Zivilrecht Klage abgewiesen