§ 840 BGB – Rechtsprechung (923 Entscheidungen) – Seite 15

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2007

Der Kläger (B.) verlangt von der Beklagten, bei der es sich um ein US-amerikanisches Brokerhaus mit Sitz in …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2007

Die Beklagten zu 1) und 2) (im Folgenden nur: die Beklagten) waren Gesellschafter der E… GmbH, die später in …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Klägerin, ein in Dänemark ansässiges Unternehmen, nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils …

Zivilrecht

LG Hildesheim Beschluss 23.01.2007

Der Angeklagte zu II) ist am 17. Februar 2006 um 10.17 Uhr vorläufig festgenommen worden; er befindet sich …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Klägerin, ein in Dänemark ansässiges Unternehmen, nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 18.01.2007 LS

Eine konservative Therapie, die gegenüber der operativen Behandlungsalternative erhebliche Nachteile und …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.01.2007 LS zitiert von 2

Der Versicherungsnehmer einer Rechtsschutzversicherung genügt seiner Informationsobliegenheit nach § 17 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 12.12.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz aufgrund vermeintlicher ärztlicher Fehlbehandlungen

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Entscheidung 08.12.2006 zitiert von 1

Die Kläger begehren in dem vor dem Senat anhängigen Rechtsstreit unter dem Gesichtspunkt der Amtshaftung …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des europäischen Patents X (nachfolgend: Klagepatent), dessen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 27.11.2006

Wegen des zugrunde liegenden Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Tatbestand des Urteils des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

AG Plettenberg Urteil 03.11.2006

Am 16.10.2004 zog die Versicherungsnehmerin der Klägerin, Frau , um

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

ArbG Paderborn Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht

LG Bielefeld Urteil 18.10.2006

Die Klägerin hat gegen die Beklagten zu 2.) und 3.) einen Anspruch auf Zahlung von € 11.763,61. Ein Anspruch …

Zivilrecht Abgeändert

Moselschifffahrtsobergericht Köln Urteil 17.10.2006

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz nach Anfahrung eines Brückenpfeilers durch GMS "J." am …

Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 15. Zivilsenat Urteil 12.10.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Schadenersatz aus dem Gesichtspunkt der unerlaubten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.10.2006

Die Klägerin ist Herstellerin von Telekommunikationsausrüstung und beliefert Netzbetreiber, Diensteanbieter …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.09.2006

Die am ####1978 geborene Klägerin verlangt im Zusammenhang mit einer im März 2000 aufgetretenen tiefen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (im Folgenden: Klagepatent) …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Bezüglich des Tatbestandes wird auf die tatrichterlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.08.2006

Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung sowie …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.07.2006 LS zitiert von 1

Unlauterer Wettbewerb: Missbräuchlichkeit der Mehrfachverfolgung eines Unterlassungsanspruchs

Wettbewerbswidrigkeit der Abwerbung von Mitarbeitern

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.07.2006

Die Klägerin macht gestützt auf den deutschen Teil des europäischen Patents 0 591 132 (DE 690 30 116) und den …

Zivilrecht

LAG Köln Beschluss 19.07.2006 zitiert von 2

Die Beklagte zu 1) nimmt den Widerbeklagten zu 2) gesamtschuldnerisch mit dem Kläger und Widerbeklagten zu 1) …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.06.2006

Der Kläger nimmt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter über das Vermögen der vormals unter U.-S. GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006

Über die Beschwerde kann entschieden werden, auch wenn die Antragsgegner unter der bisher mitgeteilten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schmerzensgeld aus einer tätlichen Auseinandersetzung, die sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.04.2006 zitiert von 9

Der Kläger ist mit seinem Pkw am 30. April 2001 gegen 22.36 Uhr auf der Landstraße L ### zwischen E und N in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Die Kläger machen Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen die Beklagten als Gesamtschuldner wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Arnsberg Grund- und Teilurteil 07.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin macht Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche aus einem Unfall vom 03. 08. 2003 in N. geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen einer am 03.04.2002 durchgeführten kosmetischen Brustoperation …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch in der Bundesrepublik Deutschland Schutz beanspruchenden in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Grund- und Teilurteil 16.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen der Besetzung eines Braunkohlebaggers und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Klägerin ist seit dem 27.01.2005 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 337 612 (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 28.05.1986 angemeldeten und am 03.12.1987 offengelegten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 07.03.2006

Prospekthaftung: Zuständigkeit des für die Prospekthaftung zuständigen Gerichts für konkurrierende …

Kausalität unrichtiger Angaben für den Aktienerwerb · Sittenwidrigkeit vorsätzlicher Falschangaben

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 4

Rückabwicklung einer im Rahmen eines sogenannten Schenkkreises, einem Spiel nach dem Schneeball- oder auch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 26.01.2006

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schmerzensgeld wegen seiner Behandlung und deren Folgen vom 12.07.2000 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Vorstandsvorsitzenden einer Aktiengesellschaft wegen bewusst unrichtiger Prospektangaben und …

Anspruch aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung der … · Berechnung des Schadenersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in seiner Eigenschaft als Konkursverwalter über das Vermögen der H.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Form von Unterhalt und Schmerzensgeld im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 07.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, ein deutsches Unternehmen, das Lastkräne produziert und vertreibt, Nimmt ein amerikanisches …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 2

Das klagende Land macht gegenüber den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des …

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 30.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schmerzensgeld sowie um die Feststellung von immateriellen und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des am 11.04.1996 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist alleinige Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 297 ####1 U, zu dem sie mit an das …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Essen Urteil 27.10.2005

Die Klägerin war Eigentümerin des Mehrfamilienhauses x. in Bottrop

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.10.2005

Die Klägerin begab sich am 28. Juni 1997 in die ärztliche Behandlung des Krankenhauses der Beklagten zu 1) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 14.09.2005 LS zitiert von 2

Zum Herausgabeanspruch von Schmiergeld gegenüber dem Angestellten des öffentlichen Dienstes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen