§ 840 BGB – Rechtsprechung (923 Entscheidungen) – Seite 14

OLG Düsseldorf Urteil 16.05.2008

Der Kläger verlangt als Schadensersatz die Rückzahlung des von ihm zum Erwerb von Anteilsscheinen an der …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten, bei der es sich um ein großes, in Chicago/USA ansässiges Brokerhaus …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 09.04.2008

Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter chirurgischer Behandlung und unzureichender Risikoaufklärung

ärztliche Haftung · Risikoaufklärung · Schadensersatz · Gesamtschuldnerhaftung · adjuvante Therapie

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 09.04.2008

Kapitalanlagebetrug: Verdeckte Innenprovisionen bei einem Rentenvermögensplan-Fonds

Vermögensschaden bei Abschluss des Anlagevertrages · Verwertung eines Geständnisses im Strafverfahren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 09.04.2008

Kapitalanlagebetrug: Verdeckte Innenprovisionen bei einem Rentenvermögensplan-Fonds

Vermögensschaden bei Abschluss des Anlagevertrages · Verwertung eines Geständnisses im Strafverfahren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 09.04.2008 LS

Kapitalanlage: Schadensersatz wegen des Erwerbs von Fondsanteilen

Vermögensschaden · Vorteilsausgleich durch Anrechnung von Steuervorteilen auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 04.04.2008 zitiert von 1

Der am 15. April 1987 geborene Kläger war wegen Beschwerden an der Halswirbelsäule bei dem Beklagten, der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 12.03.2008 zitiert von 7

Die Klägerin macht Regressansprüche nach einem Unfall auf dem Flughafen in ... geltend

Zivilrecht

LG Köln Urteil 12.03.2008 zitiert von 1

Schadensersatz wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung bei Kinderarmbruch

Arzthaftung · Schadensersatz · Gesamtschuld · Körperverletzung · Behandlungsfehler

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 10.03.2008 LS zitiert von 1

Fondsbeteiligung an einer Kapitalanlage für Verbraucher

Schadenersatzanspruch wegen Täuschung durch unrichtigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 21.02.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung …

Zivilrecht

LG Paderborn 2. Zivilkammer Urteil 04.02.2008

Die Klägerin war am 16.05.2006 gegen 19:45 Uhr zu Fuß auf dem Bürgersteig der ... in ... unterwegs

Zivilrecht

LG Köln Urteil 24.01.2008 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Hundeangriff am …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen der behaupteten deliktischen Schädigung dreier Pferde in Anspruch

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2008

Die Klägerin ist seit dem 15. Februar 2006 im Patent- und Gebrauchsmusterregister des Deutschen Patent- und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters A (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster), die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 18.12.2007

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters A (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster), die …

Zivilrecht

LG Gießen 5. Zivilkammer Urteil 12.12.2007 LS

Im Zusammenhang mit der Einhaltung von Verkehrssicherungspflichten auf einem zwangsverwalteten Grundstück ist …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2007

Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin Ansprüche wegen Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen auf der …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 23.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Eigentümerin eines bei einem Unfall im Rahmen eines …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

OLG Hamm Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Haftpflichtversicherer der Ärzte Dres

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 22.10.2007 LS

Entsteht ein Feuer dadurch, dass Benzin, das aus einer zufällig umgefallenen Flasche ausgelaufen war, durch …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.10.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des Gebrauchsmusters DE X (Klagegebrauchsmuster) auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Hamm Urteil 16.10.2007

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 25.09.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen ärztlicher Behandlungsfehler geltend

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt Schadensersatz in Höhe von insgesamt 453.317,33 € (456.405,68 € - 3.088,35 € Erlöse …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 28.08.2007 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten in der Hauptsache wegen Patentverletzung auf Unterlassung, Entschädigung und …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 28.08.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Verden (Aller) Urteil 23.08.2007

Der Kläger macht Schadenersatzansprüche aus einem Unfall geltend, der sich am 16. August 2005 gegen 2.30 Uhr …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 06. März 2003 im Patent- und Gebrauchsmusterregister des DPMA eingetragene …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2007 zitiert von 1

Die Klägerinnen nehmen die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Bielefeld Urteil 10.07.2007

Die am 16.06.1992 geborene Klägerin befindet sich bei Dr. B. T. in kieferorthopädischer Behandlung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Schleswig Urteil 21.06.2007 zitiert von 3

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 01.06.2007

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.05.2007

Die Klägerin verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht von der Beklagten als Herstellerin Aufwendungsersatz …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.05.2007

Der Kläger verlangt von den Beklagten aufgrund deren Eigenschaft als alleinvertretungsberechtigte …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.05.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des Gebrauchsmusters xxx xx xxx (im Folgenden …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 20.04.2007

Internationaler Straßengüterverkehr: Verjährung der Schadensersatzansprüche eines am Transport nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 05.04.2007 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflichten des Lkw-Halters

Anzahl der beim Abladen von Baustahlmatten mit dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 26.03.2007 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Folgen eines Unfalles, der sich am 26. April 2000 gegen 15.55 Uhr auf dem …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2007

Die Klägerin und die Beklagte als Nachfolgerin der ehemaligen Firma D. R.-Ölfabrik B. und Co. standen in …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2007

Der Kläger ist unter der Firma "xx, e.K." im Handelsregister bei dem Amtsgericht xxxx eingetragener Kaufmann …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents x xxx xxx (im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters xxx xx xxx …

Gewerblicher Rechtsschutz