Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 931 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
101 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 931 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
101 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Herausgabeverlangen des neuen Eigentümers durch Anfechtung … · Zurückbehaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Unentgeltlichkeit einer Leistung aus einem Kauf- und …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Haftung des Emittenten wegen unterlassener unverzüglicher … · Erwerb von Finanzinstrumenten durch Zeichnung von Aktien …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Voraussetzungen einer anleger- und anlagegerechten Beratung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zuordnung der Warenbewegung in grenzüberschreitenden …
Steuerrecht
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kein Vorsteuerabzug bei tatsächlicher Umsatzsteuerverkürzung · Aus Sicht des Leistungsempfängers am Leistungsaustausch … · Leistender im Rahmen eines sog. Strohmanngeschäfts … · Übertragung von Lieferverträgen auf einen anderen …
Steuerrecht
Vorliegen eines Unternehmenskaufs · vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung · verschärfte Haftung des Erwerbers · Berechnung des Wertersatzes
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertungsrecht beim Finanzierungsleasing
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Eigentumserwerb · Sachmangel · Vermietung · Sicherstellung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum Umlaufvermögen bei … · Wesen der Fiktion in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG · Wertpapiere verbriefen unkörperliches Recht · Steuerumgehung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendung des § 4 Abs. 3 Satz 4 Variante 3 EStG auf … · gewerbliche Gewinne i.S. des DBA-Großbritannien · Buchführungspflicht einer Gesellschaft ausländischen Rechts · Feststellung ausländischen Rechts
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verlustfeststellungsbescheid nach § 10a GewStG · Wesen der Fiktion in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG · Wertpapiere verbriefen unkörperliches Recht · Steuerumgehung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vom Lieferanten abgeleiteter Eigentumsvorbehalt des Factors …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Sicherungsübereignung von in der Schweiz … · Pflicht des Sicherungsgebers zur Mitwirkung an der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht