Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 99 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
102 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
102 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Lösungsrecht des Inferenten/stillen Gesellschafters vom … · Schadensersatzanspruch wegen Treuepflichtverletzung durch …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Er behauptet, der Vertrieb sei durch die Beklagte erfolgt, und sieht hierin eine Verletzung seines …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ausgedingevertrag · Ersatzanspruch · Wohnungsrecht · ergänzende Vertragsauslegung · Pflegeleistungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
ungerechtfertigte Bereicherung · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Steuerrecht
Baumbestand als Wirtschaftsgut · Mindestgröße · Überbestand · Zuordnung von Anschaffungskosten nur bei selbständig …
Steuerrecht
Baumbestand als Wirtschaftsgut · Mindestgröße · Überbestand · Zuordnung von Anschaffungskosten nur bei selbständig …
Steuerrecht
Anspruch des Berechtigten gegen den Verfügungsberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch der Stiftung Preußische Schlösser und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ausgleichspflicht wegen erbrachter Pflegeleistungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Nebenforderung · gesetzliche Unfallversicherung · Beitragsforderung · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Lahmheit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen