§ 17 BImSchG – Rechtsprechung (461 Entscheidungen) – Seite 8

OVG NRW Beschluss 02.02.2011 zitiert von 14

Der Senat legt den mit der Beschwerde weiterverfolgten Antrag der Antragstellerin dahin aus, dass er auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.01.2011 zitiert von 2

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 1708 der Landeshauptstadt Hannover, der u.a. eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 05.01.2011 zitiert von 15

Der Beigeladene ist Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs auf dem Grundstück I. Straße J. in K., der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.12.2010 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin und Bewohnerin des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.12.2010 LS zitiert von 1

Feststellung von Nachsorgepflicht und Inhaberschaft einer Deponie

Verwaltungsrecht

VG Halle 4. Kammer Urteil 23.11.2010 LS zitiert von 4

Genehmigung einer Windenergieanlage unter der aufschiebenden Bedingung der Leistung einer Rückbausicherheit

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.11.2010 zitiert von 1

Nachträgliche Anordnung einer Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlage

Sicherheitsleistung · BImSchG · Abfallentsorgungsanlage · Verwaltungsverfahren · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 02.11.2010 zitiert von 3

Der Antragsteller wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Genehmigung zur Erweiterung der für ihre …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 07.10.2010 LS

Ein im Außenbereich privilegierter Betrieb, dessen Emissionen die Gefahrenschwelle bei weitem überschreiten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 24.08.2010 zitiert von 1

Die Antragsteller wenden sich als Eigentümer eines Wohngrundstücks im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 5. Kammer Urteil 28.07.2010 LS

Baurecht: Zulässigkeit von Windkraftanlagen in ausgewiesenen Vorranggebieten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 20.05.2010 LS

§ 16 Abs. 5 BImSchG ist auf baurechtlich genehmigte und später nach § 67 Abs. 2 BImSchG nur angezeigte …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 23.03.2010

Die Kläger wenden sich gegen eine den Beigeladenen erteilte immissionsschutz- und baurechtliche Genehmigung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 16.03.2010 LS zitiert von 8

Immissionsschutz: Genehmigung für eine thermische Restabfallbehandlungsanlage

Ausbreitungsrechnung nach der TA-Luft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 16.03.2010 LS zitiert von 3

Anforderungen an die Ausbreitungsrechnung nach der TA Luft 2002

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 04.03.2010 LS zitiert von 8

Verlängerung der immissionsschutzrechtlichen Rechtsposition gemäß § 18 Abs. 3 BImSchG

übergeleitete Anlage · angezeigte Anlage

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 25.02.2010 LS

Gesundheitsgefährdende Gasemissionen: einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 16.02.2010 LS

Immissionsschutz – Verwirkung des Nachbar-Widerspruchs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.02.2010 zitiert von 24

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan „Weilerweg“ der Antragsgegnerin vom 16.11.2007 in der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 26.01.2010 LS zitiert von 3

Eine Lärmschutzanordnung in Form einer Zielvorgabe genügt den Bestimmtheitsanforderungen regelmäßig dann …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 26.01.2010 LS

Ein Lärmbetroffener kann grundsätzlich die Einhaltung von Lärmschutzregelungen beanspruchen, die zu seinen …

Verwaltungsrecht

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 14.01.2010 zitiert von 37

Grenzen des Bestandsschutzes einer immissionsschutzrechtlich genehmigten Legehennenanlage - hier

Anpassungspflichten bzgl Altanlagen aufgrund der …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

VG Düsseldorf Beschluss 11.01.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit eines Bescheides, mit …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 18.11.2009

Die Antragstellerin begehrte vorläufigen Rechtsschutz gegen eine auf § 17 Abs. 1 und 2 BImSchG gestützte für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 16.11.2009 LS zitiert von 4

Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 BImSchG kann die Inbetriebnahme einer Abfallentsorgungsanlage von der Erbringung …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Beschluss 02.10.2009

Die Antragsteller sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks "E." in G. (Flurstück XXX/X der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 23.09.2009 LS

Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlage

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 01.09.2009 LS

Anwendbarkeit der TA Luft auf Dämpferückgewinnungsanlage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 12.08.2009 zitiert von 2

Der Antragsteller, ein Naturschutzverband, begehrt vorläufigen Rechtsschutz dagegen, dass der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.06.2009

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzung der zu ihrem Werftbetrieb gehörenden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 03.06.2009 LS zitiert von 3

Keine Klagebefugnis von Berufsfischern gegen Offshore-Windpark in der Nordsee

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 20.05.2009

Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 26.02.2009 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nebenbestimmung in einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 22.01.2009 LS zitiert von 1

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb öffentlich zugänglicher …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.12.2008 LS zitiert von 2

Art. 28 Abs. 2 GG und § 53 Nds.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.12.2008 LS zitiert von 2

Art. 28 Abs. 2 GG und § 53 Nds.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2008 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen eine der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2008

Der Kläger wendet sich gegen eine der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Der Kläger betreibt auf den G1 und G2 als Pächterin die Wurfscheiben-Schießanlage N. Die Erlaubnis zum …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.11.2008

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 22.10.2008 LS

Die Verbrennung eines Reststoffgemischs zur Energiegewinnung stellt keine Verbrennung von Abfällen dar

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 08.05.2008 zitiert von 1

Der Antrag wird abgelehnt

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Beschluss 23.04.2008 LS

Bei Abfallbehandlungs- bzw. -entsorgungsanlagen bezieht sich die aus § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG folgende …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 08.04.2008 LS zitiert von 2

Bestandskräftig festgesetzte Immissionsschutzanordnungen verleihen dem nachbarn keine wehrfähige formale …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 05.03.2008 LS

Nachträgliche Festlegung neuer Grenzwerte für eine genehmigungsbedürftige Feuerungsanlage

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 23.01.2008 zitiert von 2

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, wird …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.12.2007 zitiert von 4

Ob dem Antragsteller vorläufiger Rechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zu gewähren …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.12.2007 LS zitiert von 3

Weder eine für die Legehennenhaltung in Käfigen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung noch eine zu …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Urteil 12.11.2007 zitiert von 4

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 42 „Über den Höfen“ im Stadtteil Holzhausen der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 17.09.2007 LS zitiert von 14

Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung von Windkraftanlagen …

Verwaltungsrecht