§ 43 BImSchG – Rechtsprechung (175 Entscheidungen) – Seite 3

BVerwG 5. Senat Beschluss 04.02.2013 zitiert von 1

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Auslegung und Anwendung von § 6 Abs. 2 BVFG · Bekenntnis zum deutschen Volkstum · Bekenntnisfähigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 25.01.2013 zitiert von 13

Der Kläger wendet sich gegen einen Planänderungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss für den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 22.01.2013 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen einen Planänderungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss für den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.01.2013 zitiert von 77

Planfeststellungsbeschluss: viergleisiger Ausbau einer bislang zweigleisigen Eisenbahnstrecke

Ausbauabschnitt · Nichtzulassungsbeschwerde · maßgeblicher Zeitpunkt für Beurteilung der Rechtmäßigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 18.12.2012 zitiert von 27

Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2012

Im Juni 2004 beantragte die Beigeladene eine Plangenehmigung für die Errichtung eines Elektronischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 06.11.2012 LS zitiert von 139

Klage gegen den Lückenschluss A 33 zwischen Bielefeld-Steinhagen und Borgholzhausen

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 68

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin

mittelbar Betroffene · Lärmschutz

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 3

Planfeststellung für den Ausbau einer Eisenbahnunterführung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 86

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin

Grundstückseigentümer · Mieter · Pächter · Gefährdung der wirtschaftlichen oder betrieblichen Existenz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 39

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 Berlin

Klagebefugnis einer Vereinigung · Verletzung von Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 08.10.2012 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungbeschluss für den (teilweisen) Neubau der Kreisstraße K 7725 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.08.2012 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Umbau und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 30.05.2012 LS zitiert von 45

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow-Finkenheerd

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 25.04.2012 zitiert von 8

Die Kläger begehren Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.01.2012 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 38

Planfeststellungsbeschluss: Ausbau der Strecke Leipzig-Dresden

erheblicher baulicher Eingriff in den Schienenweg · Schallschutzwand · Schallreflexionen einer Schallschutzwand

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 03.11.2011 zitiert von 11

Bindungswirkung nach § 144 Abs. 6 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.09.2011

Die Beteiligten streiten maßgeblich um die Frage, ob für die Freigabe des Standstreifens als Fahrspur auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 20.09.2011 zitiert von 1

Ermittlung von Verkehrsluftschadstoffen und Anordnung verkehrslenkender Maßnahmen

Luftreinhaltung · Verkehrsbelastung · Immissionsschutz · Anordnung verkehrslenkender Maßnahmen · Wohngebiet

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 9. Senat Urteil 14.07.2011 LS zitiert von 47

Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Freiberg

Einwendungen eines Grundstückseigentümers

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 14

Planfeststellungsbeschluss für den dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Stelle-Lüneburg

Verkehrsgeräusche · Einwendungsschreiben · Verkehrsprognose

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 28. Januar 2010 für den Neubau der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 06.04.2011 zitiert von 15

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow

Anordnung der aufschiebenden Wirkung abgelehnt

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 21.12.2010 LS zitiert von 37

Ausbau einer Eisenbahnstrecke

Schutz gegen Erschütterungen und sekundären Luftschall

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 02.09.2010 zitiert von 10

Rechtliches Gehör: Einwendungsausschluss des Planbetroffenen

Zugriff auf privates Eigentum bei der Planfeststellung · Enteignung · Entschädigung

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 31.07.2010 zitiert von 5

Die Klägerin, eine Gemeinde, wendet sich gegen einen wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 15. Kammer Urteil 12.07.2010 LS zitiert von 6

Planfeststellungsbeschluss für die teilweise Verfüllung des Mühlenberger Lochs zur Fertigung des A380 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 23.06.2010

Die Klägerin ist Eigentümerin von Grundstücken, die ein Eigenjagdrevier bilden

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 9

Jagdpflicht des Inhabers eines Eigenjagdreviers

Vereinbarkeit mit Gewissensfreiheit · Berücksichtigung der Gewährleistungen der Europäischen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 160

Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet …

Artenschutz · Verkehrsprognose · Lärm- und Schadstoffbelastung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 12

Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet …

erstmalige Betroffenheit durch den Planergänzungsbeschluss

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 25.11.2009 LS zitiert von 9

In Verfolgung des Ziels, eine Ortsdurchfahrt zu entlasten (hier: von über 20.000 Kfz/Tag) und die …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 21.08.2009 LS

Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main durch den Bau einer neuen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 18.02.2009 LS zitiert von 2

Offenporiger Asphalt (OPA) ist - zusammen mit der Auflage, in festgelegten Zeitabständen dessen Wirksamkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.02.2009

Die Antragsteller sind Eigentümer von Grundstücken, die im Bereich des Bebauungsplans "Bo 14 - in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.02.2009

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 23. Januar 2006, mit dem dieser …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 17.06.2008 LS

Schutz gegen Fluglärm im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Erweiterung des Verkehrslandeplatzes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 18.03.2008 LS

(Planfeststellungsverfahren – Festsetzung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen beim Aus- bzw. Neubau einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 13.03.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 58448/04 - "S. - Center" in L. X. - der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 05.03.2008 LS zitiert von 24

Die Planrechtfertigung ist im gerichtlichen Verfahren auch dann zu prüfen, wenn der Eigentümer durch das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.06.2007

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 179 "Im S. - N.--------weg " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 13.06.2007 zitiert von 5

Die Klägerin möchte erreichen, dass die Beigeladene durch den Beklagten verpflichtet wird, ihr über bereits …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.12.2006 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen den Neubau der Ortsumgehung von Hückelhoven als Landesstraße L 364n

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 13.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen den Neubau der Ortsumgehung von Hückelhoven als Landesstraße L 364n

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 26.10.2006 LS

Die Regelungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und der Vorschrift für die Sicherung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 21.06.2006 zitiert von 4

Die Klägerinnen zu 1. und 2. sind Anwohnerinnen des Westfalendammes - Bundesstraße 1 (B 1) - in Dortmund

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 7

Der eigentums- und immissionsbetroffene Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005 LS zitiert von 4

Auch stark bestandsgefährdete Vogelarten werden von § 10 Abs. 2 Nr. 8 BNatSchG nicht erfasst.

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 23.11.2005

Die Klägerin wendet sich gegen einen Planfeststellungsbeschluss der Beklagten, mit dem der Beigeladenen die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen